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Frank Tempel
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Frage von Anna B. •

Frage an Frank Tempel von Anna B. bezüglich Gesundheit

Guten Tag Herr Tempel,

vielen Dank. Sie sind einer der wenigen Abgeordneten, die sich intensiver mit der Thematik E-Zigarette beschäftigen.

Die Bürger wissen, dass es bei der TPD2 bisher keinesfalls um die Gesundheit der Menschen geht, sondern u. a. eher um die Interessen der Pharmalobby.

In Ihrer Antwort an Herrn Schmid http://www.abgeordnetenwatch.de/frank_tempel-778-78523--f449148.html#q449148 schreiben Sie nun von einer weiteren Anhörung. Zu welchem Zweck wurde diese Anhörung einberufen?

Freundliche Grüße
A. Becker

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Becker,

vielen Dank für Ihre Unterstützung. Die mögliche Anhörung die ich in der Antwort an Herrn Schmidt erwähnt hatte, bezieht sich auf einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetztes. Dort geht es unter anderen um die weitere Regulierung der E-Zigarette.

Den Gesetzentwurf finden Sie unter den folgenden Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/089/1808962.pdf

Die Anhörung wurde noch nicht einberufen. Zweck dieser möglichen Anhörung wird sein, den Sachverständigen die Möglichkeit zu geben, die in dem Gesetzentwurf beinhaltete Regelungen zu bewerten. Solche Anhörungen geben der Fraktionen die Möglichkeit, Experten einzuladen welche die Fragen der Abgeordneten fachlich beantworten können. Bei der Anhörung zur TPD2-Umsetztung hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE. Herrn Professor Michael Mayer eingeladen, der zum Beispiel gegen die sinnlose Regulierung der Aromastoffe fachlich argumentiert hat. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. setzt sich gegen eine Gleichstellung von E-Zigarette und herkömmlichen Tabakzigaretten ein.

Mit freundlichen Grüßen,
Frank Tempel