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Frank Spieth
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Frage von Michael S. •

Frage an Frank Spieth von Michael S. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Sehr geehrter Herr Spieth ,

es erstaunt mich nicht im Geringsten , daß Sie die Anfragen von Dr.Wolfgang Mayer so lapidar abweisen!Das ist der blanke Hohn für jeden,der 89 auf die Strasse ging und sein Leben für Freiheit und Demokratie riskiert hat.
Ich war Zur Wende 18 Jahre und kenne sehr gut die Zeit vor 89.Ich bedauere auch sehr ,daß sehr lasch mit der Bestrafung von SED-Bonzen (die sehr wohl verantwortlich für Mauer,Todesschüsse und Stasi-Terror waren und sind) umgegangen wurde und nicht selber in die Zellen verfrachtet worden sind !!!
Sie und Ihre Parteigenossen reden immer wieder von Umverteilung und sozialer Gerechtigkeit.Jeder einigermaßen fähige Mensch weiß doch , daß nur verteilt werden kann,was erwirtschaftet und somit vorhanden ist.Aber ohne Arbeit und Wachstum kommt nichts rein,das ändern SIE mit Umverteilung auch nicht.Ich kann Ihren Wahlprogrammen leider oder auch zum Glück keine ersthaften wirtschfatlichen Ziele erkennen , nur Gejammer und Protesthaltung gegenüber jeder wirtschaftlichen Grundidee.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schäfer,

ich habe vor jeder Bürgerin und vor jedem Bürger, die 1989 für Freiheit und Demokratie auf die Straße gegangen sind, hohen Respekt. Ich kenne ein ganze Anzahl und bin mit einigen persönlich befreundet. Dennoch wehre ich mich gegen die pauschale Verunglimpfung von Menschen, die sich für die DDR und die SED engagiert haben. Ich finde es geradezu absurd, dass der PDS immer wieder die gleichen alten Vorhaltungen gemacht werden, während die "Blockflöten" die 1:1 von der FDP und der CDU übernommen wurden, bei der kritischen Betrachtung außen vor bleiben.
Ihre Aussage über den laschen Umgang und die Bestrafung der "SED-Bonzen" entsetzt mich. Dort wo Verstöße gegen Menschenrechte und das Strafgesetzbuch feststellbar waren, wurden diese durch ordentliche Gerichtsbarkeit geahndet. Was ist daran zu kritisieren? Ihre Behauptung, dass wir die Umverteilung von unten noch oben beenden wollen, ist absolut zutreffend. Seit nunmehr 25 Jahren, beginnend mit Helmut Schmidt, wird die Umverteilung von unten nach oben praktiziert, mit einer massiven Armutsvermehrung und einer Massenarbeitslosigkeit auf über 5 Millionen. Zählt man die nichtregistrierten Arbeitssuchenden mit, sind wir sogar schon bei über 7 Millionen angekommen.

Diese Entwicklung zerstört den Sozialstaat und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt und gefährdet die Demokratie. Ich denke, darin sind wir uns einig.

Dass unsere Gesellschaft eine der Reichsten dieser Erde ist, dürfte ebenso unbestritten sein. Die Frage ist allerdings, wie wir diesen Reichtum verteilen. Wir haben als Linkspartei PDS dazu mit unserem Steuerkonzept Vorschläge gemacht, wie wir mit Steuern steuernd in diese Verteilung eingreifen wollen. Und sich dabei sehr konkret im Gegensatz zu den politischen Konkurrenten. Dieses Steuerkonzept ist im Internet herunterzuladen.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth