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Frank Schwabe
SPD
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Frage von Michael M. •

Frage an Frank Schwabe von Michael M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schwabe,

Julian Assange wird als politischer Häftling in einem Londoner Gefängnis festgehalten, ohne das in Großbritannien juristisch etwas gegen ihn vorliegt. Er soll wegen der Veröffentlichung von Kriegsverbrechen auf seiner Internetplattform, WikiLeaks, an die USA ausgeliefert werden.

Ist es möglich, dass er mit Anzeichen von psychischer Folter, trotz gesundheitlicher Probleme unter unnötig verschärften Bedingungen in Einzelhaft gefangen gehalten wird und ihm die Möglichkeiten seiner Verteidigung erschwert werden?

Was werden Sie persönlich als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe dafür tun, damit die Rechte von Julian Assange gewahrt werden und dass er als politisch Verfolgter den nötigen Schutz bekommt?

Mit rechtsstaatlichen Erwartungen
M. M.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Meden,
ich teile Ihre Sorgen hinsichtlich der gesundheitlichen Situation, sowie den Umständen der Inhaftierung von Julian Assange.
Deshalb habe ich mich gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politiker, Kunstschaffenden, der Medien und Wirtschaft am 06. Februar 2020 folgendem Appell „Julian Assange aus der Haft entlassen“ angeschlossen.
Anbei übersende ich Ihnen den Link des Appells, dem Sie sich gerne anschließen können: http://www.assange-helfen.de

Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwab

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