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Frank Schwabe
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Frage von Ernst S. •

Frage an Frank Schwabe von Ernst S. bezüglich Umwelt

Guten Tag, Herr Schwabe,

welchen Beitrag leistet die neue CO2-Bepreisung in DE für die globale CO2-Reduzierung?
In welcher Weise helfen CO2-Zertifikate-Handel , Verschmutzungsrechte-Handel .... dem Klima?
Ist der Groko klar, dass sich jetzt sprichwörtlich ALLES verteuern wird?

Wann besteuert man endlich Dinge, die nicht Lebensnotwendig sind - z.B.: Ferienflüge, Kreuzfahrten, Sport-Events, Bitcoin-Handel, Solarien, E-Sport, Leuchtreklame, .... ?

PS: Viele Rentner, ehrenamtliche Helfer, schwer Kranke, Schüler, Studenten, Hausfrauen ... haben von einer höhere Pendler-Pauschale nichts. Solche Menschen trifft es sehr hart.

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Antwort von
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Lieber Herr Strauß,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben zum CO2-Preis als Klimaschutzinstrument.
Nationaler und internationaler Klimaschutz gehören zu den größten Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. Deutschland hat sich verpflichtet bis zum Jahr 2050 nahezu keine Emissionen (95 Prozent weniger als 1990) auszustoßen. Das heißt, dass wir zukünftig unsere Energie komplett erneuerbar produzieren müssen. Autos, Flugzeuge und Schiffe brauchen einen alternativen Antrieb. Auch der Bereich der Heizenergie muss künftig ganz anders als bisher Wärme produzieren.
Dazu gibt es sehr verschiedene politische Steuerungsinstrumente – eben auch ein höherer Preis zunächst für Diesel, Benzin, Gas und Heizöl. Wir erhoffen uns, dass dadurch CO2-freie Alternativen schneller am Markt etabliert werden können.
Sie haben aber auch vollkommen Recht, dass wir zukünftig noch stärker darauf achten müssen, wer wie viel dafür zahlen muss. Da könnte ich mir vorstellen, dass zum Beispiel bestimmte Inlandsflüge stärker besteuert werden, um den Umstieg auf die Bahn zu begünstigen. Und Sie haben Recht: auch Kreuzfahrten und andere Dinge wie Leuchtreklame könnten stärker besteuert werden. Das halte ich insgesamt für gerechter. Ich werde ihre Vorschläge gerne mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Umweltausschuss diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwabe

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