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SPD
• 04.02.2021

(...) Bei der Vergütung von Praktika muss klar zwischen den Begriffen Vergütung und Lohn unterschieden werden. Bei Praktika kommt kein Arbeitsvertrag zu Stande, demzufolge gibt es für die geleistet Arbeit auch keinen Lohn, sondern eine Aufwandsvergütung. (...)

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SPD
• 14.05.2020

Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen – auch wenn dies derzeit vielfach behauptet wird.

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SPD
• 17.06.2020

(...) Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat bereits im vergangenen Jahr mehrfach geäußert, dass aus seiner Sicht das 2%-Ziel der NATO zu hoch angesiedelt ist. (...)

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