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Frage von Elke Z. •

Frage an Frank Heinrich von Elke Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Heinrich!

Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer und andere bekunden Folter-Behandlung bei
JULIAN ASSANGE im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Die USA fordern seine Auslieferung und machen ihm den Prozess wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, womöglich sogar die Todesstrafe. Der US-Whistleblower Edward Snowden bezeichnet den Fall als "Kriegserklärung gegen den Journalismus".

Ein kürzlich erschienenes Buch nimmt Stellung:
„In Defense of Julian Assange“. Herausgeber ist Tarq Ali mit 38 Autoren
Siehe hier: https://www.goodreads.com/book/show/46368848-in-defense-of-julian-assange

In der Diskussion um Pressefreiheit und Verteidigung der Menschenrechte möchte ich Sie als Mitglied im Ausschuss für Menschenrenrechte und humanitäre Hilfe fragen:

Haben Sie oder andere sich in der Öffentlichkeit für JULIAN ASSANGE eingesetzt?

Freundliche Grüße
Elke Zwinge-Makamizile

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Julian Assange hat in meinem politischen Umfeld und nicht zuletzt als Menschenrechtler immer wieder eine Rolle gespielt. Meiner Einschätzung nach hat sich auch die Situation für Whistleblower in der öffentlichen Wahrnehmung verändert. Das ist gut so.

Ich kann Ihnen aber leider nicht sagen, wann ich mich öffentlich auf Podiumsdiskussionen o.ä. geäußert habe.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Heinrich