Florian Streibl

Der Abgeordnete Florian Streibl wird sich an die aktuelle Empfehlung des deutschen Dudens halten.

(...) dass die Anzahl der Intensivbetten im DIVI-Intensivregister sinkt ist nicht darauf zurückzuführen, dass Betten abgebaut wurden/werden, sondern darauf, dass ein Intensivbett nur dann dort aufgelistet wird, wenn es auch über die entsprechenden Geräte und das nötige Personal verfügt. (...)

(...) Die Entscheidung, geeignete Räumlichkeiten außerhalb des Schulgebäudes für die Durchführung von Präsenz-Unterricht zur Verfügung zu stellen, obliegt dem Sachaufwandsträger der Schulen, also zumeist den jeweiligen Kommunen. (...)

(...) Herr Ronald Ammon hat uns über Abgeordnetenwatch am 02.07.2019 geschrieben. Nach Absprache mit der Fraktion, kann seine Frage derzeit nicht eindeutig beantwortet werden. Hierzu bitten wir Hr. (...)

(...) Daneben würde auch die Kontrolle staatlichen Handelns verbessert sowie dessen Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt. Der Erlass eines Bayerischen Informationsfreiheitsgesetzes ist daher aus unserer Sicht unerlässlich. Wir werden uns auch in Zukunft weiterhin bei unserem Koalitionspartner für den Erlass eines entsprechenden Informationsfreiheitsgesetzes einsetzen. (...)