Florian Pronold
SPD
Profil öffnen

Frage von Ryvfnorgu Züyyre an Florian Pronold bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 16. Mai. 2013 - 23:56

Sehr geehrter Herr Pronold,

Herr Mannke hat Sie gefragt, welche Gesamtposition zu Stuttgart21 die SPD im Bund und im Land Baden-Württemberg vertritt:
http://www.abgeordnetenwatch.de/florian_pronold-575-37879--f378878.html#...

Statt zu antworten, haben Sie darauf verweisen lassen: http://www.abgeordnetenwatch.de/florian_pronold-575-37879--f377204.html#...

Dort fordern Sie: „Mitglieder der Bundesregierung im Aufsichtsrat sollen Verantwortung wahrnehmen und dafür Sorgen tragen, dass Schaden von der Bahn und vom Steuerzahler abgewendet wird.“

Weiterhin schreiben Sie:
„Mit der Entscheidung des Aufsichtsrats der DB AG über den Weiterbau von "Stuttgart 21" sind Fakten geschaffen worden. Selbst ... Winfried Kretschmann hat ... festgestellt: "Es gibt kein Zurück" mehr. Die Bundesregierung darf ... nicht ... alles bei der DB AG abwälzen. ... Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass vollständig über die derzeit und zukünftigen Berechnungen und Entscheidungsgrundlagen berichtet wird und die Kosten nicht weiter explodieren.“

Gäbe es 2013 keine Bundestagswahl, wäre diese Antwort aus der Opposition akzeptabel.

Aber die SPD will an die Regierung - oder?
Wer an die Regierung gewählt werden will, sollte diese Fragen beantworten können:

Wie wird die Regierungspartei SPD Schaden von der Bahn und dem Steuerzahler abwenden und sicherstellen, dass die Kosten nicht weiter explodieren?
- Wird die Wirtschaftlichkeit erneut geprüft?
- Werden die dann wohl vorliegenden Ergebnisse des Bundesrechnungshofes entscheiden?

Wenn es tatsächlich "kein Zurück" mehr gäbe, beim Weiterbau von S21 aber auch nicht alles "bei der DB AG abgewälzt" werden soll – auf wen will die Regierungspartei SPD dann die Mehrkosten abwälzen?

Ist mit einer einheitlichen Haltung der SPD zu Stuttgart21 zu rechnen?

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Müller

Von: Ryvfnorgu Züyyre

Antwort von Florian Pronold (SPD)

Sehr geehrte Frau Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Meine Antwort an Herrn Znaaxr vom
02.05.2013 ist nach wie vor aktuell, es gibt nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen
Florian Pronold, MdB