Frage an Felix Rösel von Sebastian B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Rösel,
die FDP ist in der Öffentlichkeit ja vor allem für wirtschaftliche und finanzpolitische Kompetenz bekannt. Mit welchen Mitteln wollen Sie den Leuten eine Mindestabsicherung zukommen lassen und wodurch unterscheidet sich die FDP in diesem Punkt klar von den Forderungen der anderen Parteien? Wie kann eine Sozialleistung leistungsorientiert sein ohne von Bürokratie erdrückt zu werden?
Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian Bethge
Sehr geehrter Herr Bethge,
herzlichen Dank für diese interessante Frage, die mir als Jungliberalen die Möglichkeit gibt, mit zum Teil ausgeprägten Klischees und Vorurteilen zu brechen.
Die heutige Situation im Sozialsystem ist kaum noch durchschaubar: Über 40 einzelne Behörden reichen etwa 140 verschiedene Sozialleistungen aus. Das führt nicht nur zu einem Bürokratiechaos, sondern verlangt von den Bedürftigen immer und immer wieder, sich vor den Behörden offenzulegen. Die FDP und die Jungen Liberalen wollen einen anderen Weg gehen. Wir vertreten die Idee des Liberalen Bürgergeldes, das aktivierend, einfach und gerecht den Betroffenen hilft.
Was kann man sich darunter vorstellen? Ziel ist es, möglichst alle Sozialleistungen zu einer einzigen Transferzahlung zusammenzufassen, die nun nur noch vom Finanzamt ausgereicht wird. Das Liberale Bürgergeld ist anreizverträglich, weil sich hier Leistung wieder lohnt: Wer oberhalb eines gewissen Betrages verdient, zahlt den einfachen, niedrigen und gerechten Steuertarif der FDP. Wer unterhalb eines bestimmten Lohneinkommens liegt, bekommt vom Finanzamt eine Art "negative Steuer" zurückerstattet. Von jedem Euro brutto bleibt netto spürbar mehr übrig - Arbeit lohnt sich also wieder. Sozial- und Steuerkonzept der FDP sind also miteinander verschmolzen. Die Liberalen sind damit auch auf dem Feld der Sozialpolitik hervorragend aufgestellt, was in der öffentlichen Debatte leider kaum hervortritt.
Deutlich detaillierter beschreibt das Konzept das Bundestagswahlprogramm und der Beschluss des FDP-Bundesparteitags in Köln aus dem Jahr 2005, auf die ich Sie gerne verweisen will. Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für Rückfragen gerne zur Verfügung.
Herzlichste Grüße
Ihr Felix Rösel
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