Fragen und Antworten
Die Rechtsprechung betrachtet die Impressumspflicht als verhältnismäßig, um die Durchsetzung von Recht (zum Beispiel bei strafbaren Inhalten) zu ermöglichen.
Für Ihren Kanal bei Youtube können Sie meines Wissens nach einen sogenannten Impressumsdienst nutzen. Diese stellen „ladungsfähige Anschrift“-Services, so wie vom Gesetz vorgesehen, zur Verfügung – daher brauchen Sie Ihre private Adresse dann nicht mehr angeben.
Wenn unsere Soldatinnen und Soldaten also keine trockenen Unterhosen haben, liegt das nicht zwingend am Geld.
Zudem erhalten österreichische Rentner Urlaubs- und Weihnachtsgeld.
Abstimmverhalten
Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens auf Rechtmäßigkeit durch den EuGH
Aktualisierung der EU-Fluggastrechte
Ausstieg aus russischen Gasimporten
Verschärfung des Asylrechts durch Aktualisierung der Vorschriften für sichere Drittstaaten
Über Fabio De Masi
Fabio De Masi schreibt über sich selbst:

Diplom-Volkswirt, (Hamburger Universität für Wirtschaft & Politik), MSoSc International Relations (University of Cape Town/Südafrika), M.A. International Economics (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin)
2005 Vorstandsassistent Trade Point Germany e.V.,
2005 - 2006, 2007 - 2011 sowie 2012 - 2014
wissenschaftlicher Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten im Bereich Europa- und Wirtschafts- sowie Finanzpolitik,
2013 Lehrbeauftragter für Volkswirtschaft (Hochschule für Wirtschaft & Recht, Berlin),
2014 - 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments
2017-2021 Mitglied des Deutschen Bundestages
2022 - 2024 Autor und Redner, Zeitungskolumnist, Berater TV Produktion, Fellow Finanzwende e.V. sowie am Financial Innovation Hub der Universität Kapstadt, Vorstandsreferent BSW im Bundestag
Erklärung meiner finanziellen Interessen: https://www.europarl.europa.eu/meps/en/124858/FABIO_DE+MASI/declarations#detailedcardmep
