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Ewald Schurer
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Frage von christian g. •

Frage an Ewald Schurer von christian g. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Abend Herr Schurer,

als freier Mensch in einem wirklich sehr schönen Land , fühle ich mich seit vielen Jahren sehr bevormundet wegen der GEZ. Da ich nicht einsehe für Leistngen zu zahlen die ich weder nutze noch mir einen Vorteil bringen ,führe ich einen aussichtslosen Kampf gegen diese übermächtige Gesellschaft.Auch wenn mancher Richter mir Recht geben würde , kann er es nicht weil die Gesetzeslage immer zu Gunsten der GEZ ist.
Der wohl einzige Weg dies zu Wohle viele Anderer und auch mir , ist über die Abgeordneten, die das Rundfunkgesetz ändern können zum Wohle von vielen.
Ich habe bei einigen Wahlverantstaltungen bereits öfters dieses Thema angesprochen, jedoch immer nur ausweichende Fragen bekommen.Es liegt mir viel daran darauf hinzuweisen, das ich kein Schwarzseher bin, und mich deshalb um die Kosten drücken möchte, sondern es geht mir um Gerechtigkeit.
Eine Gesellschaft die jährlich einen Umsatz von 6-7 Milliarden Euro macht, hat gewiß einen hohen Stellenwert und auch großen wirtschalftlichen Einfluß, aber ich und viele andere sind davon überzeugt , das die Zeit reif ist für einen Wandel.
Als geschiedener Mann der seine Unterhaltszahlungen leistet, fast 50% vom Gehalt an Sozialabgeaben leistet, einen Solidaritätszuschlag zahlt, obwohl dieser nun wirklich nicht mehr notwenig ist , bleibt mir nicht viel über zum leben. Es gibt bestimmt viele die noch weniger haben als Ich . Die Vergangenheit hat gezeigt , das große Firmen wie VW ,der Deutsche Fußballbund, der ADAC, die deutsche Bank und noch einige Andere sich Nicht alles erlauben dürfen.
Es ist mir ein großes Anliegen das unsere bestehenden Partein sich diesem Thema annehmen, denn ich fürchte sollte sich neue Parteien das GEZ in ihr Wahlprogram aufnehmen, werden diese sehr viele Stimmen bekommen, nur weil sie gegen die GEZ etwas unternehmen. Dies sehe ich als großes Risiko. Um ihre Antwort würde ich mich sehr freuen.

Für Ihre Mühe vielen Dank. mit besten Grüßen C.Grill

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grill,

ich danke Ihnen recht herzlich für Ihre Frage zum Thema GEZ. Ich kann nachvollziehen, dass die Summe der finanziellen Abgaben eine große Belastung ist. Trotzdem teile ich Ihre Meinung über die GEZ-Gebühren nicht.

Auch wenn es immer Optimierungs- und Anpassungsbedarf im System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gibt, so hat es sich im Grundsatz doch sehr bewährt. Gerade auch im internationalen Vergleich können wir hier in Deutschland auf ein breites und qualitativ hochwertiges Programmangebot in TV, Radio und Internet zurückgreifen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein verfassungsrechtlich gesicherter und staatsfern organisierter Garant für Unabhängigkeit, Qualität und Vielfalt von Informationen in Fernsehen, Hörfunk und im Internet. Freie und unabhängige Informationen sind für das Funktionieren einer Demokratie unerlässlich.

Auch wenn Sie selten oder nie die öffentlichen Rundfunkanstalten nutzen, ist das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem jedoch auch ein Solidarsystem zum Erhalt und zur Weiterentwicklung eines Kulturguts. Ein bedarfsabhängig oder per Abonnement / Subskription bezahlter Rundfunk könnte kaum Nischen- und Spartenprogramme ermöglichen, die jedoch für die kulturelle Vielfalt von großer Bedeutung sind. Ähnlich wie bei anderen Kulturbetrieben kommt die Allgemeinheit als Ganzes – unabhängig von der tatsächlichen Nutzung – für den Betrieb auf. Vergleichbar ist dies mit dem Straßenbau. Personen die selbst kein Auto fahren, müssten trotzdem für den Erhalt des Straßensystems Steuern zahlen.

Sehr geehrter Herr Grill, ich hoffe, ich konnte Ihnen darstellen, warum ich die GEZ-Gebühren für angemessen halte.

Mit freundlichen Grüßen
Ewald Schurer