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Eveline Lemke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eugen E. •

Frage an Eveline Lemke von Eugen E. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Ministerin,

Preis-Frage:
Welche Minister und Mandatsträger Ihrer Partei haben sich nachweislich und öffentlich der nachstehen geschilderten Praxis widersetzt?
Es ist rechtlich nicht möglich, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, einen riesigen Gewerbebetrieb zu errichten. Der millionenschwere Investor Wolfram Richter will mit dem Kopf durch die Wand. Mir liegt eine Fachaufsichtsbeschwerde mehrerer gesetzlich anerkannter Naturschutzvereinigungen dagegen vor, daß die Behörden des von SPD/Die Grünen regierten Bundeslandes Rheinland-Pfalz dem umstrittenen Investor Wolfram Richter ermöglicht haben, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, ein riesiges „Sauna- Wellness-Resort Heidesheim“ errichten. Beleg:
http://gnor.de/wp-content/uploads/2011/11/PM-Sauna-Fachaufsichtsbeschwe-rde-AblehnungH%C3%BCser-9.12.15.pdf
Jedermann muß sich an die Gesetze halten. Was hat SPD/Die Grünen geritten, für den umstrittenen Investor Wolfram Richter die Gesetze des Naturschutzes auszuhebeln?
Mit meinen Kindern in Mainz und den Enkeln besuche ich regelmäßig das von den Städten Bingen und Ingelheim gesetzeskonform errichtete und gesetzeskonform betriebene „Regionalbad Rheinwelle“. Was hat SPD/Die Grünen geritten, das von den Städten Bingen und Ingelheim gesetzeskonform errichtete und gesetzeskonform betriebene „Regionalbad Rheinwelle“ einer fragwürdigen Schmutzkonkurrenz und unter Gefährdung öffentlichen Vermögens einem „ungesetzlichen ruinösen Wettbewerb“ auszusetzen?

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Antwort ausstehend von Eveline Lemke
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