Erwin Huber
CSU
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Frage von Xney Ynpuare an Erwin Huber bezüglich Verkehr, Infrastruktur und Stadtentwicklung

Meine Frage an Sie lautet:

Wann erhält die Polizei in unserem Land mal wieder ein neues zeitangepaßtes Outfit (nach ca. 33 Jahren ! ). ?
Die Polizei braucht auch mehr Personal und ein neues repräsentativeres Erscheinungsbild.Die Polizei muß auch entlastet werden.
Wann kann damit gerechnet werden ?
Deutschland hat für mich die häßlichste Polizeiuniform in der Welt.

Ich wünsche Ihnen alles gute bei der Landtagswahl in Bayern und hoffe in naher Zukunft , daß Sie Ihre Ziele erreichen und ich hoffe ,daßdie Polizei wieder beim Bürger in einer neuen Uniform ein gutes und attraktiveres Erscheinungsbild bekommt.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Lachner

Von: Xney Ynpuare

Antwort von Erwin Huber (CSU)

Sehr geehrter Herr Lachner,

zu Ihrer Frage darf ich Ihnen zunächst mitteilen: Bayern steht hinter seinen Polizisten. Erst ihr engagierter Einsatz ermöglicht den herausragenden Sicherheitsstandard in Bayern. Wir sorgen dafür, dass unsere Polizei modern ausgerüstet ist, damit sie ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen kann.

In Deutschland fallen die Polizeiuniformen in die Zuständigkeit der Länder. Eine gänzliche Erneuerung der bestehenden bayerischen Uniformen wird in Bayern derzeit nicht angestrebt, da wir die vorhandenen Ressourcen in eine bessere Personal- sowie technische Ausstattung investieren.

Ansonsten setzen wir uns aber für ständige Verbesserungen der bestehenden Uniformen ein, so dass gerade im Bereich der Funktionsbekleidung immer wieder Neuerungen vorgenommen werden (z.B. spezielle Sicherheitswesten, besondere Regenjacken).

Erlauben Sie mir noch einige grundsätzliche Bemerkungen: Die Menschen fühlen sich zu Recht sicher auf Bayerns Straßen und Plätzen. Konsequente Verfolgung von Straftaten und Vandalis-mus, null Toleranz für Verbrechen, Opferschutz vor Täterschutz - dafür haben Polizei und Justiz Rückendeckung bei Politik und Bürgern und das macht den Freistaat zum Marktführer in Sachen Sicherheit. Bayern hat die niedrigste Kriminalitätsbelastung und die höchste Aufklärungsquote in Deutschland. Die CSU wird diesen Weg als Markenzeichen ihrer Politik fortsetzen.

Die Polizeiorganisationsreform schafft leistungsstarke Organisationseinheiten mit Einsatzzentralen auf dem modernsten Stand der Technik. Personelle Synergieeffekte ermöglichen die Stärkung der polizeilichen Basisarbeit, zum Beispiel durch Einführung eines flächendeckenden Kriminaldauerdienstes. Bayern beteiligt sich als Starterland bei der bun-desweiten Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunksystems für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, das bis 2011 bayernweit einsetzbar sein wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Erwin Huber