Ernst Bahr

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Jahrgang
1945
Berufliche Qualifikation
Diplomlehrer für Mathematik/Astronomie
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 56: Prignitz - Ostprignitz - Ruppin - Havelland I

Liste
Landesliste Brandenburg, Platz 11
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1993
Alle Fragen in der Übersicht

Guten Tag,
Ich mal ein oder Zwei Fragen und würde mich auf eine Antwort freuen!
Da Kinderarbeit ja bekanntlich seit einigen Jahren...

Von: Zvpunry Wöqvpxr

Antwort von Ernst Bahr
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie stehen Sie zum Bau der A14?

Von: Ervauneq Yrore

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Ich halte die Autobahn 14 für wichtig. (...) Zum einen fängt sie das starke Verkehrsaufkommen ab und verkürzt Wege. (...)

Sehr geehrter Herr Bahr,

was werden sie bereit zu unternehmen, um die unlängst versprochene Versorgung, hauptsächlich der ländlichen...

Von: Byns Xnuy

Antwort von Ernst Bahr
SPD

Sehr geehrter Herr Kahl,

vielen Dank für Ihre Frage zum Ausbau des Breitbandnetzes. Ich bin unbedingt dafür den ländlichen Raum verstärkt...

Sehr geehrter Herr Bahr,
Sie haben jüngst dem Gesetzesentwurf zur Sperrung von Webseiten - trotz der Bedenken zahlreicher Fachleute und rund...

Von: Near Jvggr

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Das von Ihnen angesprochene Gesetz ist nur eine Maßnahme gegen Kinderpornografie. Mir ist bewusst, dass allein dadurch dieses abscheuliche System nicht zum Einsturz gebracht werden kann. (...)

Sehr geehrter Herr Bahr,

wie ich aus Ihren Ausführungen ersehen habe, unterstützen Sie das
angestrebte Gesetz zur Sperrung von...

Von: Gubznf Ibtg

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Der Gesetzentwurf wirft zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen auf, die wir in einem transparenten parlamentarischen Verfahren erörtern müssen. Damit können wir auch die in Teilen der Internet-Community aufgeworfenen Kritikpunkte, die ihren Ausdruck in einer stark beachteten E-Petition gefunden haben, angemessen einbeziehen und erörtern. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. (...)

Sehr geehrter Herr Bahr,

wie stehen Sie zu den Zensurmaßnahmen aus dem Hause der Familienministerin und des BKAs sowie des nun bald...

Von: Wraf Fgebrqr

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Natürlich muss dabei die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben und es darf zu keiner Beschneidung der Persönlichkeitsrechte kommen. Die Zugänge zu Internetseiten, die zu strafbaren Handlungen aufrufen, die die nationale Sicherheit gefährden oder auf denen mit dem Unrecht, das Kindern angetan wurde, Geld verdient wird, müssen jedoch geblockt werden können. Zur Verhinderung oder zum Nachweis von Verbrechen, muss es Möglichkeiten der Nachverfolgbarkeit von Daten oder Bewegungsprofilen im Internet geben können, wenn hinreichende Verdachtsmomente bestehen. (...)

Sehr geehrter Herr MdB Bahr,

die nachstehende Petition wurde an alle Fraktionen und den BMF wegen lückenlos dokumentierter BVVG-...

Von: Zvpunry Csrvssre

Antwort von Ernst Bahr
SPD

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

ich habe Verständnis für Ihr Anliegen und Ihre engagierte Art, mit der Sie Ihre Interessen vertreten. Aber...

In meiner Tageszeitung "Der Prignitzer" lese ich heute am 30.12.08 dass mein Enkel ab Januar 2009 einen höheren Preis für sein Schulessen zahlen...

Von: Jnygre Zbygerpug

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) An Schulen, die die Essenausgabe selbst organisieren (z.B. über Schulvereine) und die Räume und Sitzgelegenheiten zur Verfügung stellen sowie die Reinigung übernehmen, werden sich die Kosten für die Schüler nicht erhöhen. (...)

Sehr geehrter Herr MdB Bahr,

- ganz herzlichen Dank für Ihre Antwort vom heutigen Tage !

Im Nachgang gebe ich Ihnen (nachstehend)...

Von: Zvpunry Csrvssre

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Ihr Empfinden einer Benachteiligung kann ich verstehen. Die Bodenverwertung in den Neuen Bundesländern ist ein schwieriges und sensibles Thema. In den ersten Jahren der Deutschen Einheit ist es in diesem Zuge leider auch zu Fällen von Vorteilsannahmen und Vorteilsgewährungen gekommen, die in der Regel auch geahndet wurden. (...)

Sehr geehrter Herr MdB Bahr,

* wenn ein vollmachtloser BVVG-Vertreter seinem namensgleichen Vetter BVVG-Ländereien zu Spottpreisen nach...

Von: Zvpunry Csrvssre

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Ziel der Ausgleichs- und Flächenerwerbsregelungen ist es, eine einseitige Bevorzugung einer Berechtigtengruppe aus Gründen der Gleichbehandlung zu vermeiden. Die Bundesregierung verfolgt mit den Regeln zum Flächenerwerb das Ziel, die gewachsenen Strukturen in den neuen Ländern zu erhalten. (...)

# Finanzen 12Mai2008

Sehr geehrter Herr Bahr,

wie stehen Sie zu der letzten Diätenerhöhung?
Ich denke bei sinkenden Reallöhnen und steigenden Kosten ist...

Von: Cnhy Zrlre

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Die Diäten oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten sind eine demokratische Errungenschaft, niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. Es darf aber auch nicht sein, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können, wir brauchen daher eine angemessene Abgeordnetenentschädigung. (...)

Sehr geehrter Herr Bahr!

Auf der Netzseite des BVerfG fand ich diesen Beschluss:

Das Bundesverfassungsgericht stellte 1973 fest:...

Von: Cnhy Ovreznaa

Antwort von Ernst Bahr
SPD

(...) Das Amtsgericht Duisburg titelte zu einer ähnlichen Diskussion: „Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichsregierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist”. Alles in allem darf ich Ihnen jedoch versichern: Sie sind Bürger der Bundesrepublik Deutschland, wie auch der Europäischen Union. (...)

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