Enak Ferlemann
CDU
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Frage von Xney Ynhre an Enak Ferlemann bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 02. März. 2017 - 23:09

Sehr geehrter Herr Ferlemann,

danke sehr für Ihre Antwort. Da Sie leider keine Angaben zu meinen Ausführungen gemacht haben, konnten Sie mir auch nicht dienen. Im Gegenteil, ich wundere mich, und muss nachhaken.

1. Sie sagen, dass Sie meine Anfrage an das BMVI weiterleiten. Aber Sie sind doch parlamentarischer Staatssekretär im BMVI und zeichnen für die Sicherheitsrichtlinie zumindest in der Öffentlichkeit verantwortlich, indem Sie sie u.a. in der Sendung von Radio Bremen am 09.11.16 oder im Bundestag am 15.02.17 verteidigt haben? Darf ich Sie dann so verstehen, dass Sie meine Anfrage an sich selbst weitergeleitet haben, um sie dann mangels Adresse (siehe dazu Punkt 3) nicht zu beantworten?

2. Ich freue mich über Ihre Zusicherung, dass Sie Gesprächen mit den Betreibern immer offen gegenüber stehen. Nur - warum hat ein solches Gespräch dann nicht längst schon stattgefunden? Warum hat Ihr Ministerium die Betreiber in früheren Gesprächen lediglich zur Frage angehört, wie "Traditionsschiff" zu definieren sei, nicht aber zu den nunmehr heftig umstrittenen Auflagen der Sicherheitsrichtlinie? Nach Inkrafttreten der offenbar Richtlinie wären Korrekturen doch deutlich aufwändiger?

3. Ich sende Ihnen meine Anfragen übrigens sehr bewusst auf diesem öffentlichen Wege, weil mir sehr daran liegt, dass Regierungsentscheidungen transparent sind. Ich bitte sie daher auch um eine öffentlich einsehbare Stellungnahme.

Ich hoffe auf eine dienliche Antwort Ihrerseits und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr Karl Lauer

Von: Xney Ynhre

Antwort von Enak Ferlemann (CDU) 03. März. 2017 - 15:20

Sehr geehrter Herr Lauer,

haben Sie Dank für Ihre E–Mail.

Beachten Sie freundlicherweise die Funktion, in der Sie mich über abgeordnetenwatch ansprechen.

Sie fragen mich nicht als Mitglied des Deutschen Bundestages, dem Legislativ - Organ, sondern richten sich an den Behördenvertreter, den Parlamentarischen Staatssekretär des BMVI, Exekutiv - Organ. Da gelten andere Regeln. Das Ministerium antwortet Ihnen zuständigkeitshalber, wenn Ihre Anschrift dort bekannt wird.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann
Parlamentarischer Staatssekretär