Tobias Koch
Da es sich bei Ihrer Anfrage um ein Thema des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur handelt und sich nicht auf meine Abgeordnetentätigkeit in meinem Wahlkreis Cuxhaven
In diesem Fall ist für mich das Bürgervotum vor Ort entscheidend. Darüber hinaus ist der Landkreis gefordert ein neues Deponiekonzept vorzulegen.
Sehr geehrter Herr Horn,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24. August 2021, welche mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" erreicht hat.
Da der Planungstand in allen Abschnitten noch in einem relativ frühen Stadium ist, kann man keine Aussagen zu einem konkreten Baubeginn treffen.
Die Lenkungsabgabe in der Schweiz wird u.a. auf fossile Heizstoffe erhoben und ist somit ebenfalls eine CO2 – Abgabe.
Zur Klarstellung: die Bundesregierung setzt sich für einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien ein.
