Emmi Zeulner

Frage von Thomas S. • 14.01.2021

(...) Was halten Sie von der Idee, dass der Gesetzgeber aussagefähige Informationen in Ausschreibungen betreffs der Vergütung vorschreibt? (...)

Antwort von Emmi Zeulner

CSU • 09.02.2021

(...) Grundsätzlich sehe ich es nicht als zwingend notwendig an, Unternehmen noch mehr Vorgaben und Vorschriften zu geben. (...)

Frage von Diana K. • 10.01.2021

(...) Wir finden die bisher beschlossenen Normen für Coronahilfe 3 nicht gerecht. (...)

Antwort von Emmi Zeulner

CSU • 14.01.2021

(...) Grundsätzlich kann ich zu den Überbrückungshilfen III noch sagen, dass einer der folgenden Bedingungen erfüllt sein muss (...)

Frage von Nico T. • 06.01.2021

(...) weshalb ein Bürger für den Besitz von neuen Psychoaktiven Stoffen (gem. Paragraph 5 des neue Psychoaktive-Gesetzes aus dem Jahr 2016) nicht bestraft wird (auch nicht als Ordnungswidrigkeit) und beim wesentlich weniger gefährlichen Cannabis (da sind wir uns vermutlich einig) ab dem ersten Krümel an Besitzmenge ein Strafverfahren eröffnet wird? (...)

Antwort von Emmi Zeulner

CSU • 13.01.2021

(...) Auch wenn das Gesetz im Gesundheitsausschuss behandelt wurde, so ist gerade der Punkt wie viel ein von Ihnen angesprochenes „Krümelchen“ Cannabis straffrei mitgeführt werden darf, in der Länderzuständigkeit. (...)

Frage von Katharina M. • 14.12.2020

(...) Das neue Moria hat keine Duschen, keine Heizung, es gibt 1 Toilette auf knapp 100 Menschen, die medizinische Versorgung wie auch der Schutz für Frauen und Kinder sind kaum vorhanden (...)

Antwort von Emmi Zeulner

CSU • 14.12.2020

(...) Da Sie Frau Zeulner nicht direkt, sondern mit „Frau Ludwig“ ansprechen und nicht in Frau Zeulners Wahlkreis wohnen (...)

Frage von Iris E. • 17.11.2020

(...) wie Sie sich zu dem neuen 3. Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehenen Paragraph 28a Infektionsschutzgesetz (neu) positionieren? (...)

Antwort von Emmi Zeulner

CSU • 19.11.2020

Die Behauptung, man dürfe nur einreisen, wenn man geimpft sei, ist schlichtweg falsch.

Frage von Elke W. • 01.11.2020

(...) Was konkret können Sie tun um die EEG-Novelle zu ändern? (...)

Antwort von Emmi Zeulner

CSU • 08.12.2020

(...) Der Gesetzentwurf für das EEG 2021 sieht nun eine Anpassung des Rechtsrahmens für ausgeförderte Erneuerbare-Anlagen vor (...)

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