Emanuel Kotzian
PIRATEN
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Frage von Gubznf Tyngmry an Emanuel Kotzian bezüglich Soziales und Familie

# Soziales und Familie 24. Sep. 2009 - 15:46

Guten Tag Herr Kotzian,
ich hab grade ihre Antwort zu dem Nichtraucherschutz gelesen, daher bin ich zu der Frage gekommen, wie Sie (als Raucher) denn mit den Zigarettensteuern und Abgaben weiterhin verfahren möchten?
Steigern oder senken, oder beibehalten, weil gut so...
Das würde mich sehr interessieren und ich danke ihnen schon im vorraus für die Antwort!
Gruss
Thomas Glatzel

Von: Gubznf Tyngmry

Antwort von Emanuel Kotzian (PIRATEN) 29. Sep. 2009 - 12:16

Sehr geehrter Herr Glatzel,

die Zigarettensteuer ist eine der paradoxesten Steuern unseres Staates.
Einerseits soll sie Menschen vor dem Konsum von Tabak abhalten und ist somit eine Sanktionssteuer. Zum anderen aber ist Sie mittlerweile zu einer echten Verbrauchssteuer mutiert, die viel Geld in die Staatskassen spült. Somit hat der Staat hier zwei gegensätzliche Interessen:
Einerseits benötigt er das Steueraufkommen um sich zu finanzieren; andererseits ist eigentlich erklärtes Ziel, dass keine Steuern fliesen, weil ja keiner mehr rauchen soll!

Aus meiner Sicht ist der Gedanke der Sanktionssteuer absolut überholt.
Um Klarheit zu schaffen sollte daher in Sachen Tabak nur noch von einer Genuss/Konsumtivsteuer die Rede sein.

Wenn es um die Höhe dieser Steuern geht, so beobachte ich folgenden
Zusammenhang: je höher die Steuer, desto mehr Bürger verzichten darauf diese zu bezahlen und kaufen direkt auf einem tatsächlich immer größer werdenden Schwarzmarkt. So gesehen handelt der Staat sich selbst schädigend indem er die Steuern weiter nach oben treibt; zudem leistet er durch diese Maßnahmen direkt Vorschub für das organisierte Verbrechen dass den Schwarzmarkt bedient und fürstliche Gewinne durch die Steuerpolitik erzielt! Das ist auf gar keinen Fall die Aufgabe des Staates und so plädiere ich auch in diesem Bereich eine volkswirtschaftliche und gesellschaftspolitische Risikoanalyse durchzuführen. Ich kann das Ergebnis einer solchen Analyse schlecht vorwegnehmen; mein rechnerisches Gefühl lässt mich Glauben, das die Steuern auf Tabak zumindest leicht gesenkt werden sollten um so ein Maximum an absolut gerechnetem Steueraufkommen zu erzielen und den Schwarzmarkt nachhaltig auszutrocknen.

Ich hoffe Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben und füge an:
Am besten ist immer noch nicht rauchen, auch wenn dann Steuereinnahmen für den Staat wegfallen!

Mit freundlichen Grüßen

Emanuel Kotzian