Frage an Elvan Korkmaz-Emre von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schmitz,

ich habe natürlich, wie wahrscheinlich jede und jeder andere Abgeordnete
auch, die Sondierungen mit großem Interesse verfolgt - über den
tatsächlichen Grund oder wohl vielmehr die Gründe für das Scheitern kann
auch ich indes nur spekulieren. Es entspricht jedoch meinen Eindrücken,
die ich bislang - vor allem auch im Verkehrsausschuss - gesammelt habe;
da wundere ich mich doch sehr, dass Grüne, FDP und CDU/CSU überhaupt so
lange an einem Tisch gesessen haben. Gerade an der Dringlichkeit der
wohl bedeutendsten politischen Herausforderung unserer Zeit, die
Bekämpfung der Erderwärmung, scheiden sich die Auffassungen sehr stark.
Ich persönlich hätte es gut gefunden, wenn sich die SPD in der
Oppositionsrolle gesammelt hätte. Regierungshandeln bedeutet immer
Verantwortung zum Kompromiss, sodass man umgekehrt in der Opposition das
Profil natürlich hätte schärfen können. Die geplatzten
Jamaika-Verhandlungen haben die Situation aber verändert, sodass ich
heute voll hinter der Entscheidung stehe in die Regierung zu gehen. Es
ist gut, dass die SPD sich nicht aus der Verantwortung gezogen hat. Dies
war eine Entscheidung gegen Taktiererei und ein Bekenntnis zum
Gestaltungswillen. Die zahlreichen guten Gesetze, die wir bislang
eingebracht haben - vom Teilhabe-Chancen-Gesetz über das
Starke-Familien-Gesetz, das Gute-Kita-Gesetz, bis hin zu dem
Klimaschutzgesetz, das wir ebenfalls noch 2019 erstreiten wollen -
zeigen für mich, dass es die richtige Entscheidung war. Auch dass die
SPD trotz einer so umstrittenen Entscheidung auch unter den eigenen
Genossen heute so geschlossen für eine gute Politik in der
Regierungsverantwortung arbeitet, zeigt mir, dass die Parteiendemokratie
in diesem Land funktioniert. Ich denke, es wäre derzeit falsch,
politische Problematiken nur aus der Struktur des Regierungssystems
heraus erklären zu wollen. Die Parteien sind so gut, wie die Personen,
die in ihnen wirken. Gleiches gilt für den Staat als Ganzes. Wenn wir
die Parteien also abschafften, wäre nichts gewonnen. Unzweifelhaft aber
freue ich mich über den Weg, den die SPD derzeit geht - die sich als
einzige Partei unter Beteiligung all ihrer Mitglieder auf den Weg
gemacht hat ihre internen Strukturen zu reflektieren und zu verändern:
von dem kleinsten Ortsverein bis zur Bundestagsfraktion. Für Ihre
wissenschaftliche Qualifikationsarbeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg.
Mit besten Grüßen
Elvan Korkmaz