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Elmar Brok
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Frage von Waltraud B. •

Frage an Elmar Brok von Waltraud B. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Brok,
es geht um das Thema Medizinprodukte, Implantate, welches momentan in aller Munde ist. Habe heute morgen einen aufschlussreichen Rundfunkbeitrag von WDR 5 dazu gehört. Ich bin empört, wie die Bundesregierung und unser Gesundheitsministerium dazu steht. Es gibt nur unzureichende Kontrollen dieser Produkte. Viele Menschen werden krank durch Implantate oder sterben sogar. Das wird alles billigend in Kauf genommen. Die Gesundheit der Menschen ist unwichtiger als die Arbeitsplätze. Das ist eine weitere riesige Sauerei unserer Regierung. Warum weicht ausgerechnet Deutschland wichtige Gesetze zu diesen Produkten auf?
Bitte antworten Sie mir.
Mit freundlichen Grüßen
W. B.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau B.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Die EU hat 2017 infolge der Skandale um fehlerhafte Brustimplantate eine neue Richtlinie zum Schutz von Medizinprodukten erlassen. Darin wird bürokratische Unübersichtlichkeit abgebaut, die Auswahl von Prüfstellen für die Qualitätskontrolle neu geregelt und die Überwachung der Qualität verschärft. Die Wirkung dieser Maßnahmen soll in 2020 dann voll greifen.
Die Bundesregierung setzt meiner Kenntnis nach entsprechende Maßnahmen bereits jetzt um, die die Richtlinie verlangt. Teil davon ist die neue Auswahl von Zertifizierungsstellen in den jeweiligen Mitgliedsländern.
Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Brustimplantat-Skandale einen unhaltbaren Zustand aufgedeckt haben. Ich möchte Sie aber um etwas Geduld bitten, bis die ergriffenen Maßnahmen Wirkung zeigen.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Brok