Frage an Ellen Haußdörfer von Uwe B. bezüglich Medien
mit interesse habe ich ihre antworten verfolgt, aber beim sportplatz birkenwäldchen, ist es wohl ein wenig anders, es hängt alles mit dem verkauf des ehemaligen sportplatzes genossenschaftsstrasse zusammen, was vom bezirksamt an die stadt und land verkauft wurde, seit wann muss der verkäufer ausgleichsflächen schaffen? das kann ja wohl nicht sinn der sache sein. desweiteren verschweigen sie, das es ein urteil gibt, wonach die entscheidung des bezirkes, eine volksbefragung nicht zuzu lassen nicht rechtens war und ist. ich möchte unterstellen, das beim verkauf einiges schief gelaufen ist, um es sehr enthaltsam zu schreiben und wenige 100 meter ist ja nun auch nicht ganz richtig.
also beantworten sie mal die frage, warum ein verkäufer für ausgleichsmassnahmen zuständig sein soll? und kurioserweise begannen die baumassnahmen in der genossenschaftsstrasse erst nach 10 jahren des verkaufes. dazu muss man wissen, das die stadt und land eine städtische wbg ist
Sehr geehrter Herr Bornkessel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
In der Tat ist die Historie um das Birkenwäldchen sehr lang und die rechtlichen und fachlichen Rahmenbedingungen sehr komplex. Die Fragen, die Sie aufwerfen, haben allerdings nichts mit der Entwidmung der Sportfläche oder der Sanierung der anderen Sportflächen in Adlershof zu tun.
Vor der Gründung des Liegenschaftsfonds Berlin konnten Bezirke ihre Flächen selber verkaufen und einen entsprechend größeren Bezirksanteil veranlagen. Allerdings sind Verträge auch aus dieser Zeit stammend, rechtsverbindlich. Es hat schon Gründe gehabt, dass Flächen über eine zentrale Steuerung (seit 2001/2002 Liegenschaftsfonds Berlin) verkauft oder für andere Nutzungen vorgesehen sind - die Neuorientierung der Berliner Liegenschaftspolitik in 2010 soll ja auch entsprechende sportliche, grünpflegerische, aber auch soziale oder wirtschaftliche Kriterien stärker berücksichtigen.
Ich persönlich hätte das Bürgerbegehren zum Birkenwäldchen gerne zugelassen, da ich die Befragung durchaus im Rahmen der juristischen Zulassung gesehen habe - das habe ich öffentlich erklärt und das Gericht hat auch nachträglich entsprechend Recht gesprochen.
Allerdings wurden die rechtlichen und fachlichen Bedingungen nicht ausreichend öffentlich in Adlershof zu der Zeit thematisiert, so dass die Adlershoferinnen und Adlershofer überrascht wurden nach der langen „Ruhephase“ und anschließender Diskussion über das Birkenwäldchen.
Falls Sie die genauen Zeitabläufe und parlamentarischen Vorgänge interessieren, können Sie gerne in meine nächste Sprechstunde am 19.Oktober 17-18 Uhr in der Alten Schule in Adlershof kommen oder wir vereinbaren einen individuellen Termin.
Herzliche Grüße
Ellen Haußdörfer
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