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Elke Hoff
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Frage von Edgar G. •

Frage an Elke Hoff von Edgar G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Hoff,

gehört die nun schon über Jahre andauernde übermäßig lange Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen in der WBV-Beihilfefestsetzungsstelle Stuttgart auch zur Gier nach Wertschätzung oder sind diese Mitarbeiter nicht in der Lage, wie in der freien Versicherungswirtschaft diese Anträge innerhalb von 10 - 15 Tagen zu bearbeiten?

Politiker und Amtsträger haben da schon seit 2006 ( so lange für mich zutreffend) Besserung gelob aber Nichts passiert ?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Günther,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28. Februar 2013. Da es bereits mehrere Anfragen wegen der Beihilfebearbeitung der WBV Süd gab, hat das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) zwischenzeitlich bereits zu dem Sachverhalt Stellung genommen. Lassen Sie mich die wesentlichen Punkte kurz zusammenfassen.

Die Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle der WBV Süd sind seit Beginn des Jahres 2012 tatsächlich deutlich angestiegen. Das ist im BMVg bekannt. Im Februar 2013 betrug sie durchschnittlich ca. 24 Arbeitstage. Gründe für den Anstieg der Bearbeitungsdauer sind überwiegend personelle Veränderungen in der Beihilfestelle. Zusätzlich zur üblichen Fluktuation – Elternzeit, förderliche anderweitige Verwendung, altersbedingtes Ausscheiden – kam es verstärkt zu Personalabgängen in Folge der Neuausrichtung der Bundeswehr. Betroffen sind insbesondere die sog. „Festsetzer“, die die eigentliche Rechnungsbearbeitung durchführen. Obwohl es der WBV Süd inzwischen gelungen ist, die Vakanzen durch Nachbesetzungen fast vollständig auszugleichen, kam es zu erheblichen Zeitverlusten. Das neue Personal muss für die spezifische Materie „Beihilfe Inland“ zunächst bis zu ca. 6 Monate ausgebildet werden; dies kann nur innerhalb der Beihilfestelle erfolgen und bindet damit auch das vorhandene Personal. Auch sind die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Abschluss der Einweisung zunächst noch nicht in der Lage, die gleiche Anzahl an Beihilfeanträgen zu erledigen wie das erfahrene Personal.

Um dem Anstieg der Bearbeitungszeiten zu begegnen, hat die WBV Süd laut Ministerium ein Bündel von Maßnahmen ergriffen. Zur Vermeidung finanzieller Notlagen werden bei absehbar hohen zu erwartenden Aufwendungen, wie z. B. einem anstehenden Krankenhausaufenthalt, auf Antrag Abschlagszahlungen geleistet. Daneben werden aus Fürsorgegründen Beihilfeanträge mit Gesamtaufwendungen von mehr als 2.500 Euro vorrangig bearbeitet. Aufgrund der ergriffenen Maßnahmen konnten im Februar 2013 bereits mehr Beihilfeanträge bearbeitet werden als eingegangen sind.

Aufgrund der ergriffenen Maßnahmen kann davon ausgegangen werden, dass sich die Bearbeitungszeiten allmählich wieder reduzieren, so das Ministerium.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
gez. Elke Hoff