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Elke Hoff
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Frage von Bernhard E. •

Frage an Elke Hoff von Bernhard E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Hoff,

aus Ihrem Profil ist zu entnehmen, dass auch Sie Mitglied im Verteidigungsausschuß und stellv. Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der NATO sind.
Ich hatte über "abgeordnetenwatch.de" an Ihre Kollegin, Frau Abgeordnete Anita Schäfer (CDU) die Frage gestellt, welche Fachausbildung sie mitbringe, um als Mitglied im Ausschuss Verteidigung und als Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der NATO sie vorweise um "mitwirken/mitreden" zu können. Außerdem stellte ich die Frage, ob sie eine Ahnung vom Militär habe. Frau Schäfer lies mir durch ihr Büro mitteilen, dass meine Fragen polemisch seien und somit gegen den Moderationscodex verstoßen würden. Als mündiger Bürger würde ich mich sehr über eine kurze Stellungnahme von Ihnen freuen, insbesondere zu der Frage, ob dem einzelnen Bürger das Recht zusteht, Auskünfte nach Qualifikationen/Eignungen einzelner Abgeordneter einzuholen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Endres, Oberstabsfeldwebel d.R.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Endres,

vielen Dank für Ihre Frage vom 29. Juni 2008.

Sicherlich kann eine fachspezifische Qualifizierung vor der Mandatsausübung einen gewissen Vorteil bringen. So ist es sicher nicht nachteilig, wenn ein Abgeordneter im Rechtsausschuss beispielsweise Jura studiert hat. Vielleicht kann ein Kollege im Verteidigungsausschuss, der Wehrdienst geleistet hat, Vorkenntnisse mitbringen, die ihm nützlich sein können.

Das ist aber aus meiner Sicht nicht der Punkt. Es kommt darauf an, dass man sein Mandat ernst nimmt und sich dementsprechend für das jeweilige Politikfeld interessiert, sich in den Fachbereich qualifiziert einarbeitet und durch zahlreiche Gespräche, Truppenbesuche, Literaturstudium sowie durch tiefes persönliches Interesse eine intensive Beziehung zu der Thematik aufbaut. Ziel kann und darf es nicht sein, dass im Verteidigungsausschuss nur Soldaten sitzen, das würde dem Gedanken der parlamentarischen Kontrolle zuwiderlaufen! Ein gewisser Abstand vom täglichen Betrieb kann den Blick für manche Problemfelder schärfen und eine unabhängige Entscheidung erst möglich machen.

Für die fachliche Unterstützung der Arbeit des einzelnen Abgeordneten gibt es persönliche Mitarbeiter mit entsprechender Qualifikation, Fraktionsreferenten, den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages, Fachverbände und vieles mehr. Für die Auswahl und die politische Umsetzung dieser wertvollen und wichtigen Zuarbeit ist der Abgeordnete dann in seiner täglichen Arbeit selbst verantwortlich.

In meiner bisherigen Tätigkeit im Bereich der Sicherheitspolitik -- diesen Bereich habe ich mir übrigens ganz bewusst ausgesucht -- hatte ich bisher zu keinem Zeitpunkt das Gefühl, dieser Aufgabe als Nichtsoldat nicht gewachsen zu sein. Ich war 14 Jahre lang als stv. Landrätin und Regierungsvizepräsidentin mit den besonderen Anforderungen des öffentlichen Dienstes -- zu dem auch das Bundesministerium der Verteidigung gehört - vertraut und Probleme in der Menschenführung und Motivation sind mir ebenfalls nicht fremd.

Ich werde jedenfalls weiterhin -- solange es der Wähler gestattet -- mit viel Freude und persönlichem Einsatz meine Arbeit im Verteidigungsausschuss fortsetzen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Hoff