Frage an Elisabeth Scharfenberg von Vera R.
Sehr geehrte Frau Scharfenberg,
bitte teilen Sie mir mit einer kurzen Begründung mit, wie Sie zur Diätenerhöhung abgestimmt haben.
vielen Dank
Vera Ross
Sehr geehrte Frau Ross,
anlässlich der Abstimmung im Deutschen Bundestag zu den Abgeordnetendiäten am vergangenen Freitag habe ich gegen den von CDSU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes gestimmt. Zum einen halte ich die Anhebung der Bezüge um 10 Prozent innerhalb eines halben Jahres für reichlich überzogen. Für falsch halte ich auch, dass keine wirkliche Reform der Altersversorgung erfolgt ist, auch um eine Einbeziehung von Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung anzugehen. Wichtig wäre auch gewesen, das Thema Nebeneinkünfte in diesem Zusammenhang aufzugreifen und für mehr Transparenz zu sorgen. Statt dessen hat die Große Koalition die Gesetzesänderung innerhalb kürzester Zeit durchgedrückt. Das ist der Bedeutung des Thema nicht angemessen.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Scharfenberg MdB
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