Frage an Elisabeth Motschmann von Dennis K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie steht Elisabeth Motschmann zur Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages und der Bremischen Bürgerschaft auf 5 Jahre?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich befürworte die Verlängerung der Legislaturperioden in Bremen und auf Bundesebene auf 5 Jahre. Zu Beginn einer Wahlperiode brauchen Abgeordnete immer eine Einarbeitungszeit und es muss eine Regierung gebildet werden. Zum Ende der Legislaturperiode beginnt schon früh die Wahlkampfzeit. Daher ist die Zeit, in der effektiv gearbeitet werden kann, deutlich kürzer als vier Jahre. Eine Verlängerung würde den Abgeordneten mehr Zeit geben, die sie in die Vorbereitung und Durchführung von Gesetzesinitiativen investieren können.
Also kurz gesagt: Mehr Zeit für effektive Sacharbeit.
Zudem wurde insbesondere in Bremen die direkte Einflussnahme durch Volksentscheide gestärkt. So haben die Menschen auch neben den Wahlen die Möglichkeit Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.
Falls Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Ihre Elisabeth Motschmann
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