Elisabeth Motschmann

(...) Wie Sie wissen, ist es eine parlamentarische Gepflogenheit, dass jede im Bundestag vertretene Fraktion eine Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages stellt. Es besteht also keinerlei Rechtsanspruch auf einen Vizepräsidenten. (...)

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Zunächst möchte ich etwas vorwegschicken: Auch ich mache mir eine Entscheidung bezüglich der Impfpflicht nicht leicht. Jedoch muss ich zur Kenntnis nehmen, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auch in diesem Jahr wieder warnt. Die Zahl der Masernfälle in Europa hat sich nach Aussage der WHO im ersten Halbjahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt (90.000 in absoluten Zahlen). (...)

(...) das werde ich gerne tun. Hierzu senden Sie mir doch bitte eine kurze E-Mail mit Ihren Kontaktdaten und Fragestellungen an elisabeth.motschmann@bundestag.de. (...)

(...) Soweit mir bekannt ist, werden diese Grenzwerte von den hierzulande verkäuflichen Geräten in aller Regel nicht überschritten. Grundsätzlich halte ich es jedoch auch für sinnvoll, dort wo es technisch möglich und praktikabel ist, auf eine kabellose Verbindung zu verzichten. Dies gilt insbesondere für die Bereiche, in denen eine Gesundheitsgefährdung zumindest nicht ausgeschlossen werden kann. (...)

(...) Insoweit bin auch ich der Auffassung, dass wir diese Strahlendosis in den Schulen möglichst gering halten sollten. In der heutigen Zeit gehört es allerdings zum staatlichen Bildungsauftrag, dass wir den Kindern in der Schule auch „digitale Kompetenzen“ vermitteln. Dabei ist der Umgang mit Computern, Smartphones, Tablets etc. (...)

(...) Nichtsdestotrotz glauben wir als CDU, dass man keine Klimaziele durch bloße Abmahnungen und der Forderung von Zwangshaft für amtierende Ministerpräsidenten erreicht. Vielmehr bedarf es konkreter Umsetzungen vor Ort in den Städten. Diese sind nicht in jeder Region Deutschlands im selben Tempo umsetzbar, sondern bedürfen mancherorts Zeit. (...)

(...) Eine „Ethnische Säuberung“ bezeichnet das politisch oder religiös motivierte Entfernen einer ethnischen oder religiösen Gruppe aus einem bestimmten Territorium, mit gewaltsamen Mitteln wie z.B. Deportationen oder gar Ermordungen. Eine solche Ethnische Säuberung findet in der Westbank unzweifelhaft nicht statt. (...)

(...) Die juristische Aufarbeitung der „Abgas-Affäre“ ist Sache der Gerichte. Insofern vermag ich nicht über persönliche Verantwortlichkeiten zu spekulieren. (...)

(...) Als CDU-Fraktion sehen wir die Siedlungspolitik in der Westbank kritisch, wenngleich es sich dabei mitnichten um eine „ethnische Säuberung“ handelt. Darüber hinaus muss aus unserer Sicht weiterhin an einer Zweistaatenlösung festgehalten werden. (...)

(...) Eine konkrete Erfassung meiner Flüge findet nicht statt. (...) Ich gebe Ihnen allerdings völlig Recht, dass auch wir als Politiker angehalten sein sollten unsere Flugreisen auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren. (...)