Elisabeth Motschmann

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(...) Wie Sie sehen wurde in den letzten Wochen hin und her diskutiert. Der, von der CDU ausgegangene, Impuls für eine Reform des europäischen Urheberrechts ist erst einmal nur eine Richtlinie. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Reform geht es um die Durchsetzung der Rechte von Urhebern und Autoren. Ziel der Regelung ist es, die Rechte der Urheber bei der Nutzung und Veröffentlichung ihrer Werke zu wahren und damit einen fairen Ausgleich für das von ihnen geschaffene geistige Eigentum zu schaffen. (...)

(...) Vielleicht war es ein Versehen. Selbstverständlich stehe zu 100 Prozent hinter der freien Meinungsäußerung. (...)

(...) es geht zunächst lediglich um eine Prüfung. Ich finde regelmäßige Prüfungen sind wichtig. Wir müssen doch immer wieder rechtfertigen können wohin unsere Gelder fließen und weshalb. (...)

(...) ich halte alle drei Kandidaten für durchaus geeignet. Ich bin gespannt auf die morgige Regionalkonferenz in Bremen. (...)

(...) Die zuständigen Behörden in Bund und Ländern leisten sehr gute Arbeit. Sie konnten in zahlreichen Fällen verhindern, dass zu Unrecht beantragte Anrechnungen oder Erstattungen der Kapitalertragssteuer auch tatsächlich angerechnet oder ausgezahlt wurden. (...)

(...) Mit dem „Masterplan Migration“ hat der Bundesinnenminister den Handlungsrahmen für unsere nationale Migrationspolitik bestimmt. Der GCM ist ein wichtiger Baustein der internationalen Migrationspolitik. (...)

(...) Nach der Bürgerschaftswahl 2015 haben wir innerhalb der Partei darüber diskutiert, an welcher Stelle ich am meisten für Bremen bewirken kann. Hier war in den Gremien und auch bei mir persönlich die Position eindeutig: Am meisten kann ich für Bremen leisten, wenn ich die Bremer Interessen weiterhin in Berlin vertrete. (...)

(...) Das Thema eines Schwangerschaftsabbruches ist sensibel und es herrschen viele vielfältige Meinungen. Ich möchte Ihnen gerne meine Ansicht näherbringen, weshalb ich meine Antwort in drei Bereiche unterteile: (...)

(...) Die Entscheidung der Fraktion gegen Volker Kauder kam überraschend. Ich bin zufrieden mit der Wahl von Herrn Brinkhaus und finde er macht seinen Job als Fraktionsvorsitzender bisher sehr gut. Jetzt möchten wir weiterhin nach vorne schauen und nicht zurück. (...)

(...) Durch den vorgesehenen Einsatz deutscher Streitkräfte unterstützt die Bundesrepublik Deutschland Irak und die internationale Anti-IS-Koalition von mehr als 70 Partnerstaaten in ihrem Kampf gegen IS auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen im Rahmen der Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. (...)