Egon Primas
CDU
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Frage von Crgre Jvyuryz an Egon Primas bezüglich Umweltpolitik

# Umweltpolitik 17. Juli. 2009 - 18:40

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

was haben Sie in Ihrer Funktion als agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion unternommen gegen den bestialischen Gestank von Schweinegülle, der in den letzten Wochen fast unaufhörlich die Bevölkerung des Stadtgebietes belästigt? Industriemäßige Schweinemast auf dem Territorium der Stadt, das sucht in Thüringen seinesgleichen. Die Felder strotzen vor Gülle und der Gestank ist nicht mehr auszuhalten. Für Ihre kompetente Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar. Ich vermute hier einen Interessenkonflikt...

Mit freundl. Grüßen, P. Wilhelm

Von: Crgre Jvyuryz

Antwort von Egon Primas (CDU) 22. Juli. 2009 - 12:11
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

auf Ihre Frage, gegen die Tierhaltungsanlage anzugehen, empfinde ich als einen grundsätzlich falschen Ansatz. Ich habe Verständnis, dass in unmittelbarer Umgebung von Schweinemastanlagen Geruchsemissionen auftreten, das lässt sich nicht vollständig verhindern. Aber als agrarpolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich auch die Verantwortung zu tragen, dass unsere Bürger in Thüringen mit qualitativ hochwertigen und möglichst regional erzeugten Lebensmitteln versorgt werden. Es dürfte bekannt sein, dass in Thüringen gerade die Bratwurst eine dominierende Rolle spielt. Wir sind in Thüringen schon jetzt nicht mehr in der Lage, den eigenen Bedarf an Schweinefleisch zu decken, so dass wir zunehmend auf Importe angewiesen sind. Hier muss man sich dann wieder mit der berechtigten Kritik der Tiertransporte und des Artenschutzes auseinandersetzen.

Der Agrarausschuss im Thüringer Landtag, dessen Mitglied ich bin, hat sich vor einem Jahr mit dem Thema "Zukunft der Tierhaltung in Thüringen befasst". Da sich die landwirtschaftliche Tierhaltung im Spannungsfeld zwischen den wirtschaftlichen Erfordernissen und den gesellschaftlichen Wünschen bewegt. Wir haben als Fachausschuss eine Empfehlung an die Landesregierung erarbeitet, die dazu beitragen soll, diese Konflikte zu minimieren.

Was die Schweinemastanlage Nordhausen betrifft, darf ich daran erinnern, dass es sich hier um eine Altanalge aus DDR-Zeiten handelt, die damals außerhalb der Stadt Nordhausen errichtet wurde und in der 90.000 Tiere standen. Bekanntermaßen waren damals Fragen des Umwelt- und Tierschutzes zweitrangig. Entsprechend hoch waren die Geruchsemissionen, die heute deutlich reduziert wurden. Was wurde getan?
Aufgrund der Existenz der Anlage, hatte diese genehmigungsrechtlich einen Bestandsschutz. Dennoch wurde durch den Investor gemeinsam mit den Behörden eine Vielzahl von Maßnahmen getroffen, um die Emissionen zu reduzieren. Die Anzahl der Tiere wurde von 90.000 auf 57.000 reduziert. Darüber hinaus wurden weitere umfangreiche Maßnahmen zur Geruchsreduzierung getroffen. Unter anderem werden diese Belange in der Fütterung (proteinreduziert, Phytasezusatz zur besseren Verwertung) berücksichtigt. Erst kürzlich wurde in einem Drittel der Mastställe (die zur Stadt am nächsten gelegenen) ein neues Lüftungssystem installiert, dass durch die Umstellung von Unterflur- auf Oberflurentlüftung bei Verdopplung der Abluftaustrittsgeschwindigkeit für die betreffenden Ställe zu einer deutlichen Emissionsreduzierung führen wird. Die Wirkung der Maßnahme wird derzeit in Abstimmung mit den zuständigen Behörden von einem unabhängigen Gutachter geprüft und dann veröffentlicht.
Insgesamt sind in derartige Verbesserungen mehr als 2 Mio. Euro investiert worden. Alle diese Maßnahmen führten letztendlich zu einer Reduzierung der Belästigung (gemessen in Jahresstunden). Allerdings wird man Tierhaltung immer riechen. Sie, Herr Wilhelm, unterstellen mir Interessenskonflikte, dies weise ich energisch zurück, aber wie eingangs erwähnt sehe ich meine Funktion als Agrarpolitischer Sprecher als Mittler zwischen den verschiedenen Interessenlagen. Einerseits muss auch zukünftig in Thüringen eine Tierproduktion als Grundlage der Ernährung möglich sein. Und andererseits müssen wir dafür sorgen, dass mittels bestmöglicher Technik und unter Einhaltung der strengen Vorschriften sich die Auswirkungen auf die ortsansässigen Bürger verbessern. Dies betrifft auch die Ausbringung von der Gülle. In Nordhausen wird die gesamte Gülle in der Biogasanlage genutzt, um erneuerbare Energie zu erzeugen. Dies wird ausdrücklich von der breiten Gesellschaft gefordert. Dabei verliert die Gülle 60-80% ihres Geruchspotentials. Das Produkt, das geruchsreduzierte Gärsubstrat, wird als Dünger auf die landwirtschaftlichen Flächen aufgebracht. Hier wurden gerade in den letzen Jahren Technologien entwickelt, die deutliche Geruchsreduzierungen aufweisen als gegenüber den alten Methoden mittels Prallteller. Ich möchte auch darauf verweisen, dass das Gärsubstrat einen wichtigen natürlichen Pflanzendünger darstellt, auf den die Ackerböden angewiesen sind. Die Alternative ist der Einsatz von künstlichen Mineraldünger. Auf die Umweltproblematik im Zusammenhang mit der Werraveralzung durch den größten deutschen Mineraldüngerproduzenten brauche ich nicht weiter einzugehen.

Gern bin ich bereit, mit Ihnen Herr Wilhelm ein persönliches Gespräch zu führen und ich könnte mir auch vorstellen, dass wir gemeinsam den Kontakt zur Geschäftführung der Schweinemastanlage suchen, da in einem sachorientierten Dialog oftmals gegenseitiges Verständnis unterschiedlicher Interessen aufgebaut werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Egon Primas MdL