Egbert v. Frankenberg
CDU
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Frage von Sybevna Tebßznaa an Egbert v. Frankenberg bezüglich Finanzen und Verwaltung

# Finanzen und Verwaltung 18. Feb. 2011 - 14:12

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

mit dem Geld, was in der HSH Nordbank verbrannt wurde, hätte man viele vernünftige soziale Projekte unterstützen können. Das ist sehr schade – aber die sog. „Systemrelevanz“ hat die Unterstützung der Bank wohl unumgänglich gemacht. Mich würde trotzdem interessieren, welche Bedeutung Sie der „HSH Nordbank-Äffare“ im Wahlkampf zumessen?

Vielen Dank für die Antwort.
F. Großmann

Von: Sybevna Tebßznaa

Antwort von Egbert v. Frankenberg (CDU)

Sehr geehrter Herr Großmann,

natürlich wäre das Geld in vielen sozialen Projekten ebenfalls sehr gebraucht worden. Aber wie Sie richtig angemerkt haben, gibt es einige gute Gründe für das Engagement der Stadt bei der HSH Nordbank.

Ich denke jedoch, dass wir diesem Bereich bereits genug Aufmerksamkeit geschenkt haben, da im Grunde Einigkeit besteht, dass eine Rettung unumgänglich war. Es ist sehr wichtig, dass die Vorgänge alle restlos aufgeklärt werden. Dem wurde aber durch die Einsetzung des Untersuchungsausschuss ausreichend Rechnung getragen. Ich denke, dass sich die Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht ausschließlich in der Befassung mit diesen Angelegenheit erschöpfen sollte. Eine derartig monothematische Diskussion legt den Verdacht nahe, dass sich bestimmte Parteien ausschließlich über Themen definieren, mit denen sie sich bei den Wählern vermeintlich profilieren können. Ich bin gegen eine solche Strategie der Anbiederung und finde deshalb, dass die HSH Nordbank im zur Neige gehenden Wahlkampf wie jedes andere, für die Öffentlichkeit relevante Thema eine angemessene Rolle spielen sollte und dies m.E. auch getan hat.

Mit freundlichen Grüßen

Egbert von Frankenberg

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