Egbert v. Frankenberg
CDU
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Frage von Zragm Eruqre an Egbert v. Frankenberg bezüglich Arbeit

# Arbeit 14. Feb. 2011 - 21:05

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

ich wohne in Hamburg-Harburg und habe der Presse entnommen, dass die hiesige Shell-Raffinerie demnächst geschlossen werden soll. Wie stehen Sie als Arbeitnehmervertreter Ihrer Partei zu diesem Vorgang?

Mit freundlichen Grüßen

Mentz Rehder

Von: Zragm Eruqre

Antwort von Egbert v. Frankenberg (CDU) 17. Feb. 2011 - 16:28

Sehr geehrter Herr Rehder,

die Shell-Raffinerie in Hamburg-Harburg soll offiziell aufgrund mangelnder Auslastung geschlossen werden. Dies wird insbesondere mit der Finanzkrise und des damit verbundenen internationalen Nachfragerückgangs an Kraftstoffen begründet. Hinzu kommen weltweite Überkapazitäten an Raffinerien.

In einer gemeinsamen, länderübergreifenden Aktion mit Schleswig-Holstein haben wir versucht, auf Shell zuzugehen, um einen Ausweg zu finden. Nachhaltig kann aber nur über den Markt Einfluss auf die Geschäftsentscheidungen der Mineralölkonzerne ausgeübt werden. Wir werden aber weiterhin nach Lösungen suchen, wie wir den Erhalt der Raffinerie in Hamburg sichern können.

Zugleich spreche ich mich dabei dafür aus, dass sich die Stadt Hamburg weiter für einen Verkauf an einen Investor einsetzt, der die Erhaltung der Arbeitsplätze für die nächsten Jahre zusagt. Sollte ein Verkauf – wie bislang - nicht möglich sein, ist zu fordern, dass bei etwaiger Umstrukturierung der Anlage zu einem Umschlag- und Lagerplatz, das Gelände grundsaniert werden muss. Auf diese Art und Weise kann es für andere Industriezweige genutzt werden und die wegfallende Arbeitsplätze ersetzt werden. Weiterhin sollte das Unternehmen Shell Verantwortung für die betroffenen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen übernehmen und zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit berufsqualifizierende Maßnahmen finanzieren.

Mit freundlichen Grüßen

Egbert von Frankenberg