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# Soziales 15Feb2011

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer...

Von: Envare Ybpxr

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Abschließend möchte ich betonen, dass ein BGE nicht die eierlegende Wollmichsau der Sozialpolitik sein darf, wie es mancher Zeitgenosse der Linkspartei gerne hätte. Zugleich kann das solidarische Bürgergeld diese Rolle auch faktisch gar nicht spielen, da zusätzliche Leistungen (, wie die Kosten der Unterkunft oder die Krankenversicherung usw.) nicht von der Hand zu weisen und von heute auf morgen aus der Welt zu schaffen sind. (...)

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

immer häufiger sind unsere Kinder durch Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen gefährdet.

Sind...

Von: Urvxr Unhfgrva

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Doch ist jedes auch noch so gut gemeinte Programm selbstverständlich nur so gut, als dass es die ihm zugrundeliegenden Probleme angeht. Die Verbesserungen, die das oben genannte Handlungskonzept in der Zusammenarbeit der Behörden zur Bekämpfung von Jugendgewalt gebracht hat, sind inzwischen wissenschaftlich bestätigt, weswegen man mit Fug und Recht von einem Erfolgsmodell sprechen kann. (...)

# Soziales 18Jan2011

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

das letzte Jahr war ja das Europäische Jahr der Armutsbekämpfung. Ich finde es eine sehr gute Idee ein...

Von: Fnovar Oerzonpure

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

Sehr geehrte Frau Brembacher

ich danke Ihnen für Ihre Frage. In der Bundesrepublik Deutschland und auch in Hamburg gibt es tatsächlich zu...

# Soziales 17Jan2011

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

zuerst einmal danke ich Ihnen ausdrücklich für die zügige und umfangreiche Beantwortung meiner Anfrage...

Von: Arryr Tenhonhz

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Durch die Änderung des § 12 des Hamburgischen Schulgesetzes ist jetzt möglich, Kinder mit Behinderung in den Jahrgängen 1 und 5 in „normale“ Schulen einzuschulen. Es ist aber sichergestellt, um Härten bei den Betroffenen zu vermeiden, dass die bisherigen Schulstandorte, die ausschließlich Kinder mit Behinderung betreut haben, weiterhin bestehen bleiben, so dass zur Zeit die Eltern von betroffenen Kindern eine wirkliche Wahlmöglichkeit haben, um so die optimale Betreuung für ihr Kind zu finden. Von diesem Wahlrecht haben im laufenden Schuljahr 2010/11 die Eltern bzw. (...)

# Senioren 14Jan2011

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

ich betreue seit einigen Jahren meine Mutter zu Hause. Eine Unterbringung in einem Seniorenwohnheim in...

Von: Irebavxn Wravxbin

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Wir haben das neue Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsförderungsgesetz (HmbWBG) auf den Weg gebracht, um denjenigen Menschen eine bessere Hilfestellung zu geben, die sich in vergleichbaren Situationen wie Sie befinden und Unterstützung bei verschiedenen Fragen rund um die Unterbringung oder Pflege in Hamburg suchen. (...)

# Soziales 1Jan2011

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

in Hamburg wie auch in Deutschland bzw. anderen Ländern sind immer mehr Menschen von Behinderungen...

Von: Arryr Tenhonhz

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) die CDU-Bürgerschaftsfraktion und ich in meiner Eigenschaft als sozialpolitischer Sprecher der Fraktion haben sich stets dafür eingesetzt, dass sich Hamburg bei der Integration sowie der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung zu einem Vorreiter entwickelt. Der Erlass des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung im Jahr 2005 und die Einführung einer Senatskoordinator/in als zentralen Ansprechpartner für alle Fragen rund um Behinderungen und zugleich als unabhängigen Vermittler zwischen Bürgern und der Verwaltung waren unter anderem wichtige Schritte zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung und zur Stärkung der Stellung der Koordinatorin bzw. des Koordinators. (...)

Sehr geehrter Herr von Frankenberg

im Zusammenhang mit der auch von Ihnen mitbeschlossenen drastischen Erhöhungen der Kita-Beiträge die...

Von: Senax Fpuzbyy

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für berufstätige Eltern bleibt bestehen und damit auch einer der politischen Grundpfeiler der Vereinbarkeit von Familie und Beruf - und das ist eines der Hauptaugenmerke unserer Politik. Hamburg ist hier seit vielen Jahren unter den westdeutschen Bundesländern Vorbild. (...)

# Schulen 10Apr2010

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

Warum dürfen 7% - 10% muslimischer Eltern ihre Töchter aus religiösen Gründen vom Schwimmunterricht...

Von: Unaf-Jnygre Rhuhf

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Es ist mir wichtig nochmals darauf hinzuweisen, dass nicht die bloße ReligionszugehöriReligionszugehörigkeitten Glaubensrichtung über eine (teilweise) Befreiung von der Schulpflicht entscheidet; eine Entscheidung darüber wird vielmehr seitens der zuständigen Stellen unter Abwägung der Religionsfreiheit einerseits und dem Bildungsauftrag des Staates andererseits und den Umständen des Einzelfalles getroffen - egal ob Moslem, Christ oder Sonstiges. (...)

# Schulen 9Apr2010

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

Mein Antrag auf Einschulung an der Schule, die dem Hort am nächsten liegt, wurde abgelehnt, statt...

Von: Tüagre Fgriraf

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Entscheidung der Schulbehörde dann noch einmal unter Berücksichtigung Ihrer Widerspruchsbegründung überdacht und gegebenenfalls zu Ihren Gunsten geändert werden wird. (...)

# Schulen 29März2010

Sehr geehrter Herr v. Frankenberg,

bitte gestatten Sie eine einfache Frage zum Schulgesetz: Durch das Nachbesserungsgesetz vom März 2010...

Von: Uhoreghf Yrb

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Schülerin oder Schüler eingeschult werden. Ich erachte diese Verfahrensweise als eine sinnvolle, weil pragmatische, Ausnahme zu der ansonsten wichtigen Begrenzung der Lehrer-Schüler-Relation. (...)

# Schulen 19Mai2009

Sehr geehrter Herr von Frankenberg,

Inwieweit dürfen ihrer Meinung nach private Investoren an der Gestaltung des Unterrichts teilhaben?...

Von: Wbanguna Uryq

Antwort von Egbert von Frankenberg
CDU

(...) Im Rahmen des Hamburger Projektmodells „Hamburg Süd“ werden zum Beispiel viele Schulen in Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen rundum saniert. Insgesamt ist damit festzuhalten, dass eine Kooperation je nach Bereich interessante Vorteile bieten kann, aber gegenüber einer Zusammenarbeit im Bereich der Unterrichtsgestaltung durchaus Bedenken anzumelden sind. Die Schulpolitik lehnt eine Zusammenarbeit keinesfalls kategorisch ab, sondern prüft sie sehr differenziert und im Einzelfall auf ihre praktische Umsetzbarkeit und Vereinbarkeit mit dem öffentlichen Bildungsauftrag. (...)

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