Frage an Eduard Oswald von Fabian B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Oswald,
im Hinblick zur Bundestagswahl interessiert mich die Stellungnahme ihrerseits den Themen betreffend zum Umweltschutz bzw. alternativer Energien und Kernkraftwerken, die nicht nur die nächsten zwei Jahre sondern die gesamte Legislaturperiode betreffen in Voraussicht was im Bewusstsein der Nachhaltigkeit für Deutschland und seiner Verantwortung als vorreitende Wirtschaftsmacht in der Welt für die weiteren Jahrzehnte durchgesetzt werden soll.
Außerdem würde ich gerne eine klare Meinung von Ihrer Seite aus bekommen, wie sie die staatlichen Hilfen für die Mittelschicht einschätzen, welche in der nächsten Zeit im Vergleich zu den Banken und den großen Konzernen gerechtfertigt wären, welche die Steuergelder nun schon wieder in unsichere Spekulationen anlegen.
Vielleicht können Sie noch ihre Einstellung zu Stone-Washed-Hosen sowie dem Einsatz im Afghanistan-Krisengebiet darstellen.
freundlichen Gruß
Sehr geehrter Herr Barina,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In Bezug auf den Umwelt- und Klimaschutz stehen für mich die Bewahrung der Schöpfung und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen im Mittelpunkt. Dabei kann die Entwicklung alternativer Kraftstoffe und innovativer Antriebstechnologien einen wichtigen Beitrag dazu leisten, CO2-Emissionen einzusparen und dadurch effektiv dem Klimawandel entgegenzuwirken. Dabei haben wir uns ehrgeizige Ziele gesetzt, wie beispielsweise die Senkung des CO2 Ausstoßes um 40% im Vergleich zum Jahr 1990. Erneuerbare Energien sind für umweltverträgliches und klimaschonendes Wachstum unverzichtbar, weswegen deren Anteil bis zum Jahr 2020 auf 20% erhöht werden soll. Dazu will ich, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz weiterentwickelt wird.
Wir brauchen in Deutschland einen ausgewogenen Energiemix, wobei die Kernkraft ein vorerst unverzichtbarer Bestandteil ist, da klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße vorhanden sind. Folglich sollen die Laufzeiten sicherer Anlagen verlängert werden, wobei ich einen Neubau von Anlagen ablehne. Ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie würde den Ausbau von Kohleverstromung und in der Konsequenz eine deutliche Steigerung der CO2-Emission bedeuten.
Der Mittelstand ist das wirtschaftliche Rückgrat unserer Wirtschaft. Dies betrifft Beschäftigung, Ausbildung, Innovation, wie auch technischen Fortschritt. Er zeichnet sich durch nachhaltiges Denken und solides Wirtschaften aus. Der Mittelstand darf aber nicht in eine Kreditklemme gelangen, weswegen sich die Banken der Finanzierungsverantwortung gegenüber dem Mittelstand bewusst sein müssen. In der aktuellen Konjunktursituation spielen für den Mittelstand auch staatliche Förderinstrumente eine wichtige Rolle, weswegen in Zukunft auf ERP-Programme, die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und die Kreditanstalt für Wiederaufbau bei der Unterstützung von Unternehmensinvestitionen gesetzt werden muss. Neben Bürokratieabbau hilft dem Mittelstand vor allem auch eine einfachere und bessere Gesetzgebung. Hinzu kommt die Förderung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien. Wichtig ist es auch, die Forschungsförderung für den Mittelstand zu intensivieren.
Im Hinblick auf die Situation in Afghanistan gilt es zu betonen, dass die Gefahr, welche von Instabilität und Terror ausgehen, gebannt werden muss. Deswegen leistet Deutschland seinen Beitrag daran, dass Afghanistan zukünftig selbst für seine und damit auch unsere Sicherheit sorgen kann, was die Bereitschaft zu nachhaltiger Ausbildung und Unterstützung der Armee, Polizei und Justiz zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan einschließt. Dazu müssen tragfähige staatliche Strukturen geschaffen werden, was gegenwärtig ohne Sicherheitspräsenz nicht möglich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB
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