Frage an Eckhardt Rehberg von Max M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Rehberg,
sicher haben Sie ja mitgekriegt, dass ACTA kurz vor der Ratifizierung durch das EU-Parlament und durch Deutschland steht. Scheinbar muss über solch weitreichende Abkommen der Bundestag nicht abstimmen und die Bundesregierung hat die alleinige Befugniss das Abkommen zu unterzeichen. Wie stehen Sie zu dem Abkommen, was sind Ihre Handlungsmöglichkeiten und was werden Sie tun?
Gibt es Möglichkeiten dieses Abkommen zu verhindern? Wenn ja, welche sehen Sie?
Vielen Dank für die Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Max Metzger
Sehr geehrter Herr Metzger,
die Produktpiraterie ist ein großes Problem, das nach Einschätzung von Experten einen geschätzten Umfang von über 400 Mrd. Euro hat. Der enorme finanzielle Schaden wirkt sich natürlich auch auf Wirtschaft und Arbeitsplätze aus, die in Größenordnungen wegfallen könnten.
Unabhängig von ACTA muss es das Ziel sein, die Produktpiraterie in den Griff zu bekommen und unser Know-How zu schützen. Das ist ein wichtiger Beitrag für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands und Europas.
Nach der Unterzeichnung des Abkommens durch die Bundesregierung, welche derzeit noch aussteht, muss das Abkommen noch vom Europaparlament und den nationalen Parlamenten, also auch vom Deutschen Bundestag, gebilligt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Eckhardt Rehberg MdB
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