Dustin Hebecker
Die Humanisten
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Frage von Tüagure Mvrgubss an Dustin Hebecker bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 24. Mai. 2019 - 09:14

Sehr geehrter Herr Hebecker,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?

Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).

.
Mit freundlichen Grüßen
Tüagure Mvrgubss

Von: Tüagure Mvrgubss

Antwort von Dustin Hebecker (Die...)

Sehr geehrter Herr Mvrgubss,

Vielen Dank für die Frage.
Der Idee eines Bündnis, unter den von ihnen genannten Voraussetzungen stehen ich und die Humanisten grundlegend offen gegenüber.

Die Zusammenarbeit mit anderen Kleinparteien wurde zuvor bereits versucht. Auch wenn diese gescheitert ist, sehe ich keinen Grund es nicht erneut zu versuchen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dustin Hebecker

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