Dr. Walter Scheuerl
CDU
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Frage von Nagba Jntare an Dr. Walter Scheuerl bezüglich Soziales

# Soziales 31. Jan. 2011 - 01:22

Sehr geehrter Herr Scheuerl,

wie sehe sie es mit der Studieren gebührt und den Kita gebühren?
Wie sehen sie unsere Bildung momentan und deren Zukunft?

Mit freundlichen Grüßen

Anton Wagner

Von: Nagba Jntare

Antwort von Walter Scheuerl (SCH...) 31. Jan. 2011 - 10:17

Sehr geehrter Herr Wagner,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu Studiengebühren und Kita-Gebühren:

Die Studiengebühren in Hamburg halte ich für sozial gerechtfertigt und sinnvoll: Die Hamburger Studiengebühren sind niedriger als in fast allen anderen Bundesländern und im internationalen Vergleich ohnehin sehr niedrig. Studiengebühren fließen direkt und nur den Hochschulen zu, "verschwinden" also nicht im öffentlichen Haushalt der Stadt, sondern kommen direkt den zahlenden Studenten zugute. Sie verbessern die Lernbedingungen und erhöhen die Einflussmöglichkeiten der Studenten. Studiengebühren tragen dazu bei, dass sich die Studierenden des "Wertes" ihres vom Steuerzahler finanzierten Bildungs- und Studienplatzes bewusst sind und tragen so dazu bei, dass die Studierenden zielgerichtet an ihren Studien arbeiten. Wer studiert, verdient später mehr. Deshalb ist es sozial gerecht, hierfür eine geringe Kostenbeteiligung zu erheben.

Die Erhöhung der Kita-Gebühren vom Frühjahr 2010 sollte demgegenüber in der Tat zurückgenommen werden. Denn sie trifft gerade die jungen Familien sehr hart und bringt einen hohen Verwaltungsaufwand mit sich. Der erhoffte Effekt steigender Einnahmen wird dadurch stark relativiert. Als familienfreundliche Stadt können wir bessere Wege gehen. Langfristig sollte dabei - die Finanzierbarkeit unterstellt - eine kostenlose Frühförderung der Kinder in den Kitas das politische Ziel sein. Aber: Wir dürfen hier auch nicht die falschen Schwerpunkte setzen. Denn wichtiger als eine kostenlose Kita-Betreuung ist der Ausbau von wirklich guten Ganztagsschulen als kostenloses Angebot für alle Kinder. Eine moderate und angemessene Kostenbeteiligung an der Kita-Betreuung - mit Ausnahmen und Kostenbefreiungen für Härtefälle usw. - ist deshalb völlig in Ordnung, wenn auf diese Weise der Ausbau von Ganztagsschulen finanzierbar bleibt.

Herzliche Grüße
Walter Scheuerl