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Dr. Turgut Altug
DIE GRÜNEN
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Frage von Unaaryber Ubym an Dr. Turgut Altug bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 04. Nov. 2019 - 14:56

Sehr geehrter Herr Dr. Turgut Altug

Es kann doch nicht wahr sein, dass es der AFD erlaubt wird, Gesinnungsausspähung an unseren Schulen zu erlauben. Seit einem Jahr sollen Schüler über eine App Schüler und Lehren denunzieren können.
Dagegen muss unbedingt etwas getan werden.
Unsere Verfassung erlaubt das sicher nicht.
Was tun unsere Gerichte gegen derartige Angriffe auf unsere Verfassung?
Ich bin Wähler für Berlin Wilmersdorf und lebe zur Zeit in der Schweiz.
Mit freundlichem Gruss
Unaaryber Ubym

Von: Unaaryber Ubym

Antwort von Turgut Altug (GRÜNE)

Sehr geehrte Frau Ubym,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Dies ist ohne Frage ein Thema für die Justiz, und wird von dieser auch bearbeitet. In Mecklenburg-Vorpommern wurde das Meldeportal bereits verboten und ich bin sicher, dass dies auch in anderen Bundesländern der Fall sein kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Turgut Altug

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