Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann
SPD
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Frage von Varf Rpx an Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 10. Mai. 2014 - 16:41

Produktionsprozesse funktionieren gemeinschaftlich, einige Bürger geben Geld/Kapital, andere Arbeitsfähigkeiten. Alle gehen das gleichgroße Risiko ein, im Fall eines Scheiternsin Deutschland im Hart-z4Ghetto zu landen, der Gewinn wird aber nicht an alle Beteiligten gleichmäßig verteilt, nicht alle Beteiligte haben Mitbestimmungsrechte, es herrscht keine Transparenz. Gesellschaftlich notwendige Arbeit wird nicht oder schlecht bezahlt, weil sie so oder so getan wird, weil sie getan werden muss.

Die Europäische Vereinigung bedeutete eine Spaltung europäischer Nationen in wenige Bürger, die sich mit Hilfe gesetzlicher Vorgaben Geld umfangreich aneignen können und die Mehrheit der Bürger, denen Mitspracherechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen mit Hilfe der Androhung der Verweigerung des Existenzminimums weitgehend verweigert werden. Der Lissabonvertrag und die Europäische Regierung bieten Bürgern keinen europaweiten Mindestlohn und kein Recht auf eine menschenwürdige Grundsicherung. Die Europäische Regierung sprach sich das Recht zu, Aufständische erschießen zu dürfen. http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/die-eu-offnet-der-todesstra... Schwerbehinderte / Chronisch Kranke können mit Hilfe von Sanktionsdrohungen (Verweigerung des Existenzminimums) in Behindertenwerkstätten eingewiesen werden, in denen sie im Sozialhilfestatus ohne Mindestlohn für ein Taschengeld arbeiten müssen, -

- selbst bestimmte Arbeit im gemeinnützigen Bereich wird auch im Behindertenbereich nicht als Arbeit anerkannt.

In Berlin wird Geringverdienern / Wohngeldempfängern sogar ein Sozialpass verweigert!

Wer verschuldet diese Entwicklung?
Wie wollen und können Sie und Ihre Partei Situationen umgehend ändern?

Von: Varf Rpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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