Dr. Stephan Meyer
CDU
Profil öffnen

Frage von Wöet Jrore an Dr. Stephan Meyer bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 27. Nov.. 2017 - 21:59

Sehr geehrter Herr Meyer,

warum hat Herr Tillich -Ministerpräsident von Sachsen, dem Ministerpräsident von Ungarn zu einen privaten Besuch/Essen eingeladen- und wollte dann diese private Einladung vom Steuerzahler bezahlen lassen.
Wer hat das Essen denn nun bezahlt - Herr Tillich oder wer?

MfG
Wöet Jrore

Von: Wöet Jrore

Antwort von Stephan Meyer (CDU) 30. Nov.. 2017 - 10:06
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 12 Stunden

Sehr geehrter Herr Jrore,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Vorerst möchte ich anmerken, das die Bezeichnung "privater Termin" nicht im Sinne von einem Treffen mit privatem Interesse zu verstehen ist. Das Protokoll unterteilt in Staatsbesuch, offiziellen Besuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch oder sonstigen Besuch. Zum sonstigen oder privaten Besuch gehört, dass beispielsweise keine Motorradeskorte, keine äußere Beflaggung, kein umfangreiches Besuchs- und Begleitprogramm mit vorher abgestimmten Übereinkommen und nur eine sehr kleine Delegation den Termin begleiten. Es bleibt aber eine dienstliche Angelegenheit, um die Beziehung beider Länder weiterzuentwickeln. Die Bezeichnung „privater Termin“ ist verwendet worden, um den Unterschied zu einem offiziellen Staatsbesuch deutlich zu machen und dem Wunsch der ungarischen Seite nach einem kleinen Protokoll nachzukommen.
Die Kosten für das Essen beim Treffen mit Ministerpräsident Tillich und dem Ungarischen Premierminister Orban trägt die Sächsische Staatskanzlei.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Meyer