Dr. Sascha Raabe
SPD
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Frage von Cngevpx Jragm an Dr. Sascha Raabe bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 25. Sep. 2009 - 23:21

Sehr geehrter Herr Dr. Raabe,

allgemein wird erwartet, dass die Staatsverschuldung weiter stark ansteigen wird. Dazu habe ich Fragen:

Ist es aus Ihrer Sicht nötig die Staatsverschuldung abzubauen?
Wenn ja, wann ist aus Ihrer Sicht der richtige Zeitpunkt dafür?
Was ist aus Ihrer Sicht die richtige Maßnahme (höhere Steuern vs. Ausgabensenkung oder Kombination aus beidem)?
Welche Steuerarten sollten erhöht werden?
Welche Ausgaben können gesenkt werden?

Mit der bitte um kurze Antworten verbleibe ich mit freundlichem Gruß
Patrick Wentz

Von: Cngevpx Jragm

Antwort von Sascha Raabe (SPD) 08. Okt. 2009 - 11:00

Sehr geehrter Herr Wentz,

Natürlich müssen wird die Staatsverschuldung langfristig abbauen um den künftigen Generationen nicht eine zu große Last aufzubürden. Mit Blick auf die künftigen Generationen wäre es aber unverantwortlich, gerade beim Thema Bildung zu sparen. Denn nur gut ausgebildete Menschen können für Wachstum und Wohlstand sorgen und so langfristig und nachhaltig die Staatsverschuldung zu verringern helfen. Deshalb hatten wir als SPD in unserem Regierungsprogramm eine höhere Steuerbelastung für Reiche vorgesehen und uns für eine Börsenumsatzsteuer ausgesprochen. Steuersenkungen wie sie von Union und FDP im Wahlkampf versprochen wurden halte ich auch nach der Bundestagswahl für den völlig falschen Weg, um die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Leider haben uns die Bürgerinnen und Bürger am 27.09 nicht mehr die Möglichkeit gegeben unser Konzept zur Verringerung der Staatsverschuldung in Regierungsverantwortung umzusetzen. Wir werden als Opposition aber jede Möglichkeit nutzen, um für unsere Vorstellung zur Verringerung der Staatsverschuldung und einer zukunftsweisenden Politik -- insbesondere für die jüngeren Generationen -- einzubringen.

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Raabe