Dr. Rolf Mützenich
SPD
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Frage von Jnygre Znvam an Dr. Rolf Mützenich

21. Feb. 2014 - 15:12

Herr Dr. Mützenich !
Was halten Sie von der Diätenerhöhung ? Ich sage PFUI DEIBEL .
Diesen Betrag haben unzähliege Menschen in Deutschland monatlich nicht zur
Verfügung , die Armut wächst . Die Schlangen an den " Garküschen " werden immer länger ,( s. Dormagen). Hier in Nippes geht die Runde um , bei den nächsten Wahlen die grossen Parteien , die diese Erhöhung nicht verhindert haben , nicht zu wählen . Andere Stadtteile sind gleicher Meinung und Landesgrenzen hindern nicht .
Aus Nippes grüsst Walter Mainz

Von: Jnygre Znvam

Antwort von Rolf Mützenich (SPD) 25. Feb. 2014 - 11:02
Dauer bis zur Antwort: 3 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Mainz,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihre Empörung zum Teil verstehen. Es ist meines Erachtens jedoch ein richtiger und guter Schritt, dass durch die Annahme der Kommissionsempfehlung die Abgeordnetenbezüge nun geregelt und entsprechend der Besoldung von Bundesrichtern angepasst wurden. Die Praxis der Vergangenheit, in welcher die Abgeordneten selbst frei über die Höhe der Diäten bestimmen konnten, ist somit vorbei. Die Diäten werden sich in Zukunft an der allgemeinen Lohnentwicklung orientieren.

Die Bundestagsabgeordneten haben meist eine 70 Stunden Woche, verbunden mit vielen Dienstreisen und Terminen nicht nur in Berlin und dem eigenen Wahlkreis. Ich selbst habe zahlreiche ehrenamtliche, unentgeltliche Tätigkeiten und somit auch keine weiteren Nebeneinkünfte. Für mich ist der Beruf des Abgeordneten ein Vollzeitjob. Sehr zu begrüßen ist zudem die zukünftige härtere strafrechtliche Verfolgung von Bestechlichkeit der Abgeordneten.

In der Hoffnung, Ihre Frage damit beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich