Dr. Rolf Mützenich
SPD
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Frage von Gbovnf Xehzabj an Dr. Rolf Mützenich bezüglich Steuern

# Steuern 28. Aug. 2005 - 10:48

Sehr gehrter Herr Dr. Mützenich,

an Ihrer Antwort, die Sie auf Aussagen Ihrer "Fachleute" begründen möchte ich gerne anknüpfen:

"Erdgas im Vergleich zu Flüssiggas im Hinblick auf den Umwelt- und Klimaschutz der deutlich bessere Alternativkraftstoff"

Das Gesamtbild, nicht nur am Auspuff gemesen, sieht anders aus. Im Sinne der GESAMTÖKOBILANZ ist Flüssiggas die nachhaltigere Lösung.

1.) Flüssiggas (LPG) wird frei bei der ErdÖLförderung, ErdÖLraffinierung/-Verarbeitung und ErdGASförderung, wo es als "Abfall" abgefackelt wird. Diese Abgase gehen auch in die Atmosphäre - ohne in die Messung einzugehen.

2.) Erdgas ist immer ZUSÄTZLICH gefördert, wie auch Benzin- und Dieselverbrennung ZUSÄTZLICH ins Gewicht fallen.

Welche Messung ist für das Klima, auch hinsichtlich des Kyoto-Protokolls für Sie relevant?

Zudem gehen 30 % des Erdgases als noch gefährlicheres Treibhausgas Methan unverbrannt als Transportverlust aus der Pipeleine in die Atmosphäre.

Das Synergiepotential ergibt sich m.E. aus allen gleichwertigen Alternativen Erdgas, Biogas und Flüssiggas.

Es wäre schön, wenn Sie wie viele Ihrer Kollegen auch, die - von einem grünen Ministerium willkürlich verkürzten - Aussagen vor der eventuellen Abstimmung zum Thema selbst prüfen aus unabhängigen Informationsquellen.

So wie ich es als Gasfahrer bei meiner alternativenoffenen Entscheidung getan habe - ich habe Erd- und Flüssiggas gegeneinander abgewogen, und fahre LPG, trotz der kürzeren Steuerfestsetzung.

Sicherlich hat meine Vorrednerin Ihre persönliche Meinung als Wahlkreisvertreter, nicht die die bekannten Floskeln des Ministeriums hören wollen.

Kann der Kölner Wähler davon ausgehen, dass Sie auch im Sinne der Thematik "Feinstaubreduktion durch Gasfahren", sich mit dem Thema detaillierter befassen vor einer Abstimmung im 16. BT?

Mit freundlichem Gruß
Tobias Krumnow

Von: Gbovnf Xehzabj

Antwort von Rolf Mützenich (SPD) 29. Aug. 2005 - 10:07

Sehr geehrter Herr Krumnow,

vielen Dank für Ihre Hinweise. Ich habe bei meiner Antwort nicht nur die Expertise des Umweltministeriums, sondern auch die des BUND und anderer Umweltverbände eingeholt. Ich bin als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und als Sprecher für Abrüstung und Rüstungskontrolle mit der Thematik nicht vertraut und muss mich deshalb auch auf die Meinungen meiner Kolleginnen und Kollegen verlassen. Offensichtlich gibt auch hier jedoch unterschiedliche Positionen. Ich danke Ihnen für Ihre Hinweise und gebe sie meinen Ansprechpartnern weiter. Ich halte es im Übrigen nicht für ehrenrührig, wenn man auch – und gerade – als Politiker nicht den Eindruck erweckt, bei jedem Thema kompetent zu sein. Mit der Bitte um Verständnis verbleibe
ich
mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich