Jahrgang
1959
Berufliche Qualifikation
Diplom Politikwissenschaftler
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 96: Köln III

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 67
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2001
Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 13Okt2009

Sehr geehrter Herr Mützenich.

Laut Reuters (http://de.reuters.com/...

Von: Qnavry Zhfvby

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,

die SPD hat sich, laut Wahl-o-mat, gegen die Teilkapitalisierung der DBAG und für den Verbleib das...

Von: Xynhf Fpuryyoret

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Ich selbst habe mich in meinem Wahlkreis u.a. dafür stark gemacht, die Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnstrecke in Nippes weiter voranzubringen und die Sanierung von S-Bahnhaltestellen (z.B. Chorweiler-Nord) unterstützt. Zudem haben die Kölner SPD-Abgeordneten in den letzten Jahren beim Verkehrsministerium zusätzliche Mittel ein geworben und sich sowohl für die S-Bahn-Verbindung vom Flughafen Richtung Bonn, wie auch für die bessere Anbindung vom Flughafen in Richtung Aachen sowie eine höhere Wagonzahl eingesetzt. (...)

# Soziales 7Sep2009

Sehr geehrter Herr Mützenich,

welche Maßnahmen plant die SPD, um die fortschreitende Aushöhlung der staatlichen, umlagefinanzierten Rente...

Von: Nggvyn Orgrf

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Zur umlagefinanzierten gesetzlichen Rente, ergänzt um die betriebliche und private Altersvorsorge, gibt es keine bessere Alternative. Die Bedeutung der gesetzlichen Altersrente wird gerade in Zeiten der Finanzkrise deutlich. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,

auf der Homepage Anke-Peithmann.de warb die Präsidentin des Bundesamtes für den Zivildienst Helga...

Von: Treqn Qhzcrgm

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

Sehr geehrte Frau Dumpetz,

vielen Dank für Ihre Frage. Leider sind auf der Homepage von Frau Anke Peithman die Unterstützer nicht mehr...

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,

Wann wird der Bundestag den Einsatz von Uranmunition verurteilen?
Oder ist das nicht zu verurteilen...

Von: Ervauneq Fpuzvqg

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Auch der Bundestag konnte sich über die Ebene der Fachpolitiker hinaus bislang nicht zu einer eindeutigen Verurteilung von Uranmunition durchringen. (...) Ich kann nur hoffen, dass das Thema durch engagierte Menschen wie Sie und den Filmemacher und Journalisten Frieder Wagner, der sich seit Jahren mit diesem Thema beschäftigt, weiter in der Öffentlichkeit präsent bleibt. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,

wie können Sie es vereinbaren als Politologe, Mitglied des Auswärtigen Ausschußes und u.a. als...

Von: Byns Dhnfqbess

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. (...)

Sehr geehrter Herr Mützenich,
ich bin derzeit Schüler und möchte mich in Zukunft Politisch in einer Partei angagieren, daher habe ich 2...

Von: Ebova Fpurora

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

Lieber Robin Scheben,

ich freue mich darüber, dass Sie grundsätzlich Interesse an der politischen Arbeit äußern und bin gerne bereit, mit...

# Soziales 5Juni2009

hallo herr mützenich,

immer wieder erlebe ich ratlosigkeit in amtsstuben und hotlines, aber auch in buchandlungen, wenn ich versuche...

Von: hgr urvaevpu

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

Sehr geehrte Frau Heinrich,

vielen Dank für Ihre Frage! Ich freue mich grundsätzlich über bürgerschaftliches Engagement und möchte Ihnen...

# Finanzen 12Mai2009

Sehr geehrter Herr Mürzenich,
ich hätte ein paar Fragen zur Wirtschaftskrise:

1. Die Boni, die Vorstandsvorsitzende bekommen, obwohl...

Von: Crgre Fpuügg

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Eine „Bad Bank“ ist eine Zweckgesellschaft, die eine Bank gründet um dieser Wertpapiere mit einem Abschlag von in der Regel 10 % auf den Wert zu überlassen, der im Augenblick in ihren Bilanzen steht. Im Gegenzug verpflichtet sich die „Bad Bank“ durch eine Schuldverschreibung zur Zahlung einer Geldsumme in gleicher Höhe, für die der „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“ (SoFFin) eine Garantie übernimmt. (...)

Sehr geehrter Herr Mützenich,

heutigen Pressemeldungen zufolge sollen sich die Koalitionsspitzen auf eine erneute Verschärfung des WaffG...

Von: Thaane Fpuerpx

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Das angedachte Verbot von Paintball-Spielen und Laserdome-Veranstaltungen ist also nur ein Teil des bisher geplanten Gesetzesentwurfes, der erst Ende Mai vorgelegt werden soll. (...)

Sehr geehrter Herr Mützenich,

als Bewohner Ihres Wahlkreises interessiert mich, wie Sie zu dem von der Bundesregierung eingebrachten...

Von: Znephf Xyrva

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet hat in den letzten Jahren massiv zugenommen und die Opfer werden immer jünger. Deswegen ist es notwendig, den Zugang zu Internetseiten, die Kinderpornographie verbreiten, zu beschränken, auch wenn diese aus dem Ausland kommen. (...)

# Internationales 26Apr2009

Guten Tag Herr Dr. Mützenich
ich hätte gerne von Ihnen gewußt, ob sich der Auswärtige Ausschuß eine Meinung gebildet hat, über das Vorhaben...

Von: Qvrgzne Wraqerlmvx

Antwort von Dr. Rolf Mützenich
SPD

(...) Die Bundeswehr wird dem Manöver in Georgien fernbleiben. (...) Angesichts des jüngsten Krieges in Georgien, der derzeitigen Aufarbeitung der Ereignisse und den Bemühungen um ein besseres Verhältnis zu Russland durch die NATO hätte ich mir eine Überprüfung und Suspendierung der Planungen gewünscht. (...)

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02.07.2009
Dafür gestimmt

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18.06.2009
Dafür gestimmt

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18.06.2009
Dafür gestimmt

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29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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