Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Rösler,

der Öffentliche Personennahverkehr ist für viele Menschen sehr wichtig, da es für manche die einzige Möglichkeit...

Von: ZRZRG ENZBIVP

Antwort von Dr. Philipp Rösler
FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Rösler,

warum findet das "Fernseh-Streitgespräch" zur Landtagswahl am kommenden Mittwoch (23.1.2008) im NDR unter...

Von: Trbet Jrvy

Antwort von Dr. Philipp Rösler
FDP

(...) am kommenden Mittwoch wird in der Zeit von 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr ebenfalls live aus dem Messestudio Expo ein Rededuell zwischen dem Spitzenkandidaten der Grünen und mir übertragen werden. (...)

# Bildung 20Jan2008

Guten Tag Herr Dr. Rösler!

Ich bin ein Schüler der 8.Klasse/Gymnasium.Momentan bearbeiten wir im Fach Politik das Thema Landtagswahlen.Mein...

Von: Qnavry Züyyre

Antwort von Dr. Philipp Rösler
FDP

Lieber Daniel Müller,

bin gerade unterwegs. Werde aber versuchen, morgen zu antworten.

Bis dahin verbleibe ich
mit...

Herr Rösler,

Sie versprachen in der letzten Wahlperiode für Freiheit und Bürgerrechte einzutreten. Zur Mitte der Legislaturperiode haben...

Von: Bzne Nob-Anzbhf

Antwort von Dr. Philipp Rösler
FDP

(...) Denn es war uns nicht nur möglich im neuen Polizeigesetz mehr Freiheitsrechte zu sichern (und somit beispielsweise eine präventive Telefonüberwachung oder flächendeckende Videoüberwachung zu verhindern) oder im Glücksspielrecht auch private Spielevermittler zuzulassen, sondern wir haben auch beim Justizvollzugsgesetz oder im Rettungswesen deutlich liberale Akzente eingebracht, indem wir uns für die Chancengleichheit innerhalb einer JVA einsetzen oder Private nicht vom Rettungsdienst ausschließen. Wir sehen uns also schon als Korrektiv der CDU und lotsen sie weg von einer reinen sicherheitsorientierten hin zu einer freiheitsbezogenen Innenpolitik. (...)

# Umwelt 12Jan2008

Sehr geehrter Herr Dr. Rößler,

wer soll UmweltministerIn werden im neuen Kabinett? Es muss eine Person sein, der der Erhalt der Schöpfung...

Von: Ryvfnorgu Ebggunhf

Antwort von Dr. Philipp Rösler
FDP

(...) Nur wer die Natur kennt, ist auch bereit sich für sie einzusetzen. Mit dieser neuen Umweltpolitik lassen wir Liberalen die Grünen mit ihrer dogmatischen Verbotskultur weit hinter uns. Deshalb gehe ich davon aus, dass wir auch in Zukunft einen liberalen Umweltminister in Niedersachsen haben werden - Hans-Heinrich Sander. (...)

# Bildung 8Jan2008

Sehr geehrter Herr Rösler,

als Delegierter des Kindertagesstätten-Stadtelternrates Hannover nahm ich gestern an der Abschlussveranstaltung...

Von: Trbet Jrvy

Antwort von Dr. Philipp Rösler
FDP

(...) Mit der Verlagerung der Zuständigkeit für die Kindertageseinrichtungen vom Sozialministerium auf das Kultusministerium haben wir bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode deutlich gemacht, dass wir Kindertageseinrichtungen vor allem als Bildungsinstitutionen sehen. Mit der Formulierung des Orientierungsplans und mit früher Sprachförderung wollen wir erreichen, dass die Kinder zum Schulbeginn die besten Voraussetzungen für ein erfolgreiches Lernen haben. (...)

Sehr geehrter Herr Rösler,

auf Drohung des DEHOGA hat die Landesregierung den Diskotheken in Niedersachsen eingeräumt, wie Gaststätten...

Von: Nyrknaqre Fgrva

Antwort von Dr. Philipp Rösler
FDP

(...) Discoräume mit Tanzfläche sind definitiv keine Nebenräume, daher dürfen nur echte und durch Türen abgegrenzte Nebenräume (abgetrennte Bars, Raucher-Lounges, etc.) als Raucherraum ausgewiesen werden - und eben nicht die Tanzfläche. Nach Interpretation des Gesetzes der Landesregierung spricht das Vorhandensein einer Tanzfläche schon per se gegen einen Nebenraum. (...)

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