Dr. Petra Sitte
DIE LINKE
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Frage von Jbystnat Urvqrpxre an Dr. Petra Sitte bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 10. Juni. 2016 - 18:46

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,

Auf Ihrem Twitter Kanal ( https://twitter.com/Petra_Sitte_MdB/status/741210772597014528 ) kritisieren Ihren Kollegen Uhl wegen einer inhaltlichen Position. Ist Ihnen bewusst, dass die von Ihnen verteidigte Organisation abgeordnetenwatch.de unter anderem Bezeichnungen von Politiker (also auch Ihnen) mit Begriffen wie „die größten Bestechlichsten Ratten” ( https://www.facebook.com/abgeordnetenwatch.de/posts/10154925654839517:0 ) duldet?
Ist dies Ihrer Ansicht nach eine angemessene Ausdrucksweise u.a. im Bezug auf Ihre Person?

Anmerkung der Redaktion:
abgeordnetenwatch.de duldet keine beleidigenden Kommentare, auch für Facebook und unseren Blog gilt der Moderations-Codex. Jedoch anders als die Frageplattform können wir auf Facebook Kommentare erst nach Veröffentlichung sichten.

Von: Jbystnat Urvqrpxre

Antwort von Petra Sitte (LINKE)

Sehr geehrter Herr Heidecker,

Sie beziehen sich nicht auf eine Äußerung von abgeordnetenwatch, sondern auf einen Kommentar eines Users auf der Facebookseite dieser Organisation.
Nein, ich halte diese Ausdrucksweise nicht für angemessen, abgeordnetenwatch sicher auch nicht. Die Frage ist jedoch, ob solch ein Kommentar vom Administrator der Facebookseite zu löschen ist oder nicht. Das muss jeder für sich entscheiden, ich persönlich würde ihn nicht löschen, weil ich ihn zwar für nicht angemessen, aber nicht für justiziabel halte.

Mein Abgeordnetenkollege Uhl (CSU) hingegen hält abgeordnetenwatch.de für eine "anmaßende Einrichtung", weil sie uns Abgeordneten bei unserer Arbeit auf die Finger schaut und Transparenz einfordert. Abgeordnetenwatch.de ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern öffentlich Fragen zu stellen. Die Seite hat damit eine hohe Relevanz für den Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Abgeordneten auf der anderen Seite. Ich persönlich nehme diese Fragen, wie jetzt auch Ihre, sehr ernst und beantworte sie möglichst schnell. Allein, dass Sie Ihre Frage über die Seite von abgeordnetenwatch.de an mich richten, zeigt die Relevanz.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Sitte