Hans-Peter Liese
CDU
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Frage von Crgre Fpuöaoretre an Hans-Peter Liese bezüglich Umwelt

# Umwelt 01. Dez. 2019 - 20:17

Sehr geehrter Herr Liese,

kürzlich hat das Europäische Parlament den „Klima- und Umweltnotstand“ ausgerufen.

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2019-0078_DE.html

In Ziffer 3 der Entschließung erkennt das Parlament „seine institutionelle Verantwortung an, seinen CO2-Fußabdruck zu verringern; schlägt vor, eigene Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen zu ergreifen, einschließlich der Ersetzung seiner Fahrzeugflotte durch emissionsfreie Fahrzeuge.“

Laut EMAS-Umweltbericht des Parlaments entstehen 64,3 %, also fast zwei Drittel seines CO2-Fußabdrucks durch den Transport von Personen (siehe Seite 50):

https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/files/organisation-and-r...

Die meisten Emissionen verursacht aber nicht – wie man vielleicht vermuten würde – das Hin- und Herreisen zwischen dem offiziellen Sitz des Parlaments in Straßburg und Brüssel und Luxemburg.

Die mit Abstand größten Posten sind vielmehr an erster Stelle die Emissionen, die mit An- und Abreisen von Parlaments-Besuchern in Brüssel verbunden sind, und an zweiter Stelle die Emissionen, die mit dem Hin- und Herreisen der Abgeordneten zwischen ihren Heimatländern und Brüssel und Straßburg verbunden sind.

Wenn ich den Sitzungskalender 2020 des Parlaments richtig deute, sind in 39 von 53 Wochen des Jahres Sitzungen in Brüssel und Straßburg anberaumt.

https://www.europarl.europa.eu/sed/doc/news/lookingaheadagenda/22261/Cal...

Ist ein solcher Sitzungsrhythmus wirklich nötig? Wäre es nicht für den Klimaschutz besser, weniger oft nach Brüssel und Straßburg zu reisen, aber dafür jeweils länger zu bleiben, also auch die Montage und Freitage dort zu vollen Arbeitstagen zu machen? Das würde womöglich auch noch Kosten einsparen.

Und könnte das Parlament nicht für von ihm subventionierte Besuche Anreize schaffen, mit Bus und Bahn statt mit dem Flugzeug anzureisen?

Mit freundlichen Grüßen

Crgre Fpuöaoretre

Von: Crgre Fpuöaoretre

Antwort von Hans-Peter Liese (CDU)

Sehr geehrter Herr Fpuöaroretre,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1. Dezember 2019.

Ich teile Ihre Auffassung zu einhundert Prozent. Wer den Klimanotstand ausruft, muss dann aus meiner Sicht auch entsprechend für sich selbst Konsequenzen ziehen. Ich persönlich reise aus meiner Heimat Meschede sowohl zu den Sitzungen in Brüssel, als auch zu den Sitzungen in Straßburg mit dem Zug an und setze mich schon seit vielen Jahren für eine Straffung unseres Sitzungskalenders ein. Aus meiner Sicht sollten wir von Montag vormittags bis Freitags nachmittags zum Beispiel unsere Ausschusssitzungen abhalten und dafür Sitzungen über lediglich zwei Tage streichen, ähnlich wie es zum Beispiel ja auch der Deutsche Bundestag organisiert. Neben dem Klimaschutzargument kommt dafür noch ein weiteres wichtiges Argument hinzu: Wir Abgeordneten hätten dann auch mehr Zeit, um im Wahlkreis vor Ort präsent zu sein, was sicherlich auch gut für die Bürgernähe wäre. Ich hoffe sehr, dass durch die verabschiedetet Resolution die Diskussion Fahrt aufnimmt und der Tagungsrythmus angepasst wird.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Peter Liese

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