Dr. Peter Danckert
SPD
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Frage von Zvpunry Güepx an Dr. Peter Danckert bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 08. Aug. 2009 - 11:31

Frage zum 2. Konjunkturpaket, EU-Mittel für Infrastruktur etc.

Sehr geehrter Herr Dr. Danckert,
als wir uns 1992 entschlossen, am unbefestigten Hohendorfer Weg im GT Landwehr von Golßen in Südbrandenburg, ein teilweise erschlossenes Grundstück, d.h. ohne Abwasseranschluss, zu erwerben, um ein Einfamilienhaus zu errichten, haben wir nicht geahnt, dass sich an der kargen – auf die unbefestigte Straße bezogene - Infrastruktur bis heute, nach immerhin 17 Jahren, nichts ändern würde.
Der Hohendorfer Weg ist eine Durchgangsstraße und besteht aus Staub!
Die Emissionsbelastung ist bei trockenem Wetter unerträglich, selbst wenn sich die Kraftfahrer (leider die wenigsten) an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30kmh halten. Bei Regen verwandelt sich die „Straße“ in einen Schlammkanal. In unregelmäßigen Abständen werden die durch den Regen verursachten Schlaglöcher wieder mit Sand aufgefüllt.
In der „Lausitzer Rundschau „ vom 24. Mai 2000 wird von einem genehmigten Antrag auf staatliche Fördermittel für ein vergleichbares Straßeninstandsetzungsprojekt berichtet.
Derzeit wird die Dorfstraße in Landwehr mit Kreismitteln saniert: Regenwasserkanal und Straßenbelag (bisher Kopfsteinpflaster).
Für mich ist es absolut unverständlich, dass im Rahmen dieser notwendigen Baumaßnahme, nicht auch endlich der Hohendorfer Weg befestigt wird, da die erforderlichen Baugerätschaften ja vor Ort zur Verfügung stünden.
Man hört tagtäglich vom 2. Konjunkturprogramm, von EU-Mitteln für die Infrastruktur etc. Ich möchte nochmals betonen, dass es sich nicht um den Bau einer neuen Straße handeln würde, sondern lediglich um die Aufbringung eines menschenwürdigen (staubfreien) Belags auf einer Länge von etwa 150 Metern!
Ich hoffe von Ihnen eine Stellungnahme zu erhalten und vielleicht ist sogar von Ihrer Ebene aus, ein helfendes Eingreifen möglich, auch wenn es sich „nur“ um die Belange von einigen Anwohnern handelt.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Türck

Von: Zvpunry Güepx

Antwort von Peter Danckert (SPD) 22. März. 2010 - 15:50

Sehr geehrter Herr Türck,

vielen Dank für Ihr Schreiben.

Bezüglich Ihres Anliegens, hielt ich Rücksprache mit dem Herrn Lars Kolan (Bürgermeister von Golßen). Er teilte mir mit, dass der Hohendorfer Weg und die Dorfstraße in Landwehr "zwei paar Schuhe" sind.
Die Dorfstraße in Landwehr ist eine Kreisstraße und wurde somit auch mit Kreismitteln saniert. Da es sich um Kreisstraße handelt, konnte diese auch durch Konjunkturmittel saniert werden.
Anders liegt der Fall beim Hohendorfer Weg. Bei diesem Weg handelt es sich um eine reine Anliegerstraße und diese gehört der Stadt. Die Stadt und Sie wären verpflichtet für die Sanierung aufzukommen, Konjunkturmittel kann man für diese Sanierung nicht verwenden. Sie wären bei einer Sanierung der Straße verpflichtet 90 % Anliegergebühren zu zahlen. Herr Kolan teilte mir mit, dass es bei den Anliegern gegenteilige Ansichten über die Sanierung des Weges gäbe.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Danckert