Dr. Patrick Rapp
CDU
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Frage von Qvrgre Urß an Dr. Patrick Rapp bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 07. Jan. 2016 - 17:21

Sehr geehrter Herr Dr. Rapp,

wie stehen Sie zum Thema Weiterentwicklung unserer baden-württembergischen oder auch bundesdeutschen Demokratie durch Einführung eines Initiativrechts der Bürger analog zu den Volksabstimmungen in der Schweiz?

Die Schweizer Bürger werden am 05. Juni 2016 über die Verankerung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der Schweizer Verfassung abstimmen.

Wie stehen Sie zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als wirtschaftlichem und sozialem Bürgerrecht in der Bundesrepublik Deutschland?

Freundliche Grüße
Dieter Heß

Von: Qvrgre Urß

Antwort von Patrick Rapp (CDU)

Sehr geehrter Herr Heß,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Zuständigkeitshalber habe ich diese an Ihren Wahlkreisabgeordneten Marcel Schwehr MdL weitergeleitet, da Ihr Wohnort Herbolzheim zu seinem Wahlkreis gehört.

Herzliche Grüße

Patrick Rapp MdL