Dr. Nina Scheer
SPD
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Frage von Karin Plokarz an Dr. Nina Scheer bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 10. Sep. 2017 - 00:27

Hallo Frau Scheer,
seit Jahren hat sich der ÖPNV in Oststeinbek, Glínde&Umland von den Fahrzeiten&Service erheblich verschlechtert.
Schon vor 3,4 Jahren war ich auf einer Veranstaltung zu dem Thema i Glinde, es waren auch Vertreter der Parteien&v.VHH anwesend,die mit den Bürgern diskutierten: Tenor: es fehle in den Gemeindekassen v.Glinde&Oststeinbek ca. 600.000 Euro, um den Busbetrieb so aufrechterhalten zu können wie in der Vergangenheit. Es war geplant eine Ausschreibung unter den Verkehrsbetrieben zu machen, um ein besseren Service anbieten zu können, passiert ist bisher nix.
Es ist nur passert, dass Busse morgens oft verspätet fahren, man zu spät zur Arbeit kommt diese Busse viel zu überfüllt sind, oft nur Kurzbusse eingesetzt werden. Abends ab Steinfurther Allee fahren die Busse schon ab 21h nur alle 20 Minuten,sind ebenfalls total überffüllt. Und seit diesem Jahr sonn-un feiertags auch am Tage nur alle 20 Minuten fahren, letztes Jahr waren es noch alle 10 Minuten. Es werden zu oft nur Kurzbusse eingesetzt.Angesichts der neuen Siedlungen die in den letzten 10 Jahren hinter Glinde entstanden sind (Olande, Meienhoop etc.) empfinde ich das Ganze schon als Schikane. Telefonate auch mit der Kreisverwaltung haben nichts gebracht.Auch kein Gespräch mit dem Bürgermeister Hettwer
Bitte sorgen Sie als Politikerin dafür,dass diese schon bald unerträglichen Verschlechterungen d.OPNV hier bald abgestellt werden.Es ist wirklich nicht einzusehen,dass es diese so dringend benötigen 600.000 Euro fehlen sollen,zumal die Gemeinden immer höhere Steuereinnahmen erzielen. Und Oststeinbek bzw. Glinde ist keine tiefe Provinz,wo diese Zeiten gerechtfertigt wären, sind nur paar Kilometer v. Bundesland Hamburg entfernt.
Wenn Hamburg Vorbildfunktion in Sachen Bauprojekte hat,Stichwort"wachsende Stadt"&sich das hier auch auf das Umland auswirkt, müssten im Gegenzug aber auch die Buslinien weiterhin up to date bleiben wie das noch vor 3,4 Jahren der Fall war.

VG
Karin Plokarz

Von: Karin Plokarz

Antwort von Nina Scheer (SPD) 19. Sep. 2017 - 12:16
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrte Frau Plokarz,

vielen Dank für Ihre Zuschrift zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).

Bürgerinnen und Bürger, die mit Bahn oder Bus fahren, tragen zum Unterhalt und Ausbau des ÖPNV bei, wenn sie eine Fahrkarte kaufen. Leider reichen diese Einnahmen nicht aus, um die Ausgaben für den Nahverkehr kostendeckend zu finanzieren. Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt und beteiligt sich an der Finanzierung des ÖPNV. Im Jahr 2017 wurden ca. 8,3 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des ÖPNV und des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) vom Bund zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus erhalten die Länder Kompensationszahlungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden in Höhe von ca. 1,336 Milliarden Euro jährlich (bis Ende 2019) nach dem Entflechtungsgesetz und weitere Zahlungen von 332,6 Millionen Euro jährlich (bis 2019) nach Maßgabe des sog. „Bundesprogramms“ gem. § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).

Die Entscheidung, wie der ÖPNV vor Ort finanziert wird, ist hingegen keine Bundesangelegenheit. Gerne leite ich Ihr Anliegen vor Ort weiter, wenn Sie dies wünschen. Bitte wenden Sie sich dann gern nochmal an meine direkte Email: nina.scheer@bundestag.de, vgl. www.nina-scheer. Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD sich auf allen Ebenen für einen gut ausgebauten ÖPNV einsetzt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Nina Scheer