Dr. Monika Schaal
SPD
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Frage von Wüetra Qvggybss an Dr. Monika Schaal bezüglich Umwelt

# Umwelt 03. Jan. 2008 - 18:23

Sehr geehrte Fr. Dr. Schaal,

nach einem Gespräch mit meinem Sachbearbeiter von meinem Mietshaus in Moorburg(SAGA) habe ich erfahren, das es auf Grund der Feinstaubbelastung keine Genehmigung für den Einbau eines Kaminofens gibt. Könnten Sie mir mitteilen warum man dann den Bau eines Kohlekraftwerks genehmigen will.

Mit freundlichem Gruß
Jürgen Dittloff

Von: Wüetra Qvggybss

Antwort von Monika Schaal (SPD)

Sehr geehrter Herr Dittloff,

es grenzt schon an Zynismus, wenn das Kohlekraftwerk mit einer jährlichen Feinstaubemission von nahezu 400 t genehmigt würde, während der Bau eines Kamins in der Nähe mit Verweis auf zu hohe Feinstaubemissionen abgelehnt würde.

Der Bau des Kraftwerks Moorburg ist noch nicht genehmigt, sondern der Senat hatte Mitte November lediglich eine vorgezogene Baugenehmigung erteilt. Über die Genehmigung will in diesem Monat die Behörde für Umwelt und Stadtentwicklung auf der Grundlage des Bundesemissionsschutz-Gesetzes entscheiden.

Die SPD lehnt den Bau des Kohlkraftwerks aus Gründen des Klimaschutzes und der Luftreinhaltung ab. Die SPD Bürgerschaftsfraktion hat das in ihrem Antrag (18/7316) entsprechend begründet. Die CDU hat den Antrag in der Bürgerschaft im Dezember abgelehnt.

Das Bundesumweltministerium arbeitet zur Zeit an einer Neufassung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen. Sie liegt noch nicht vor, kann also nicht für die Anlehnung eines Kamineinbaus herhalten. Aus welchen Gründen Ihr Wunsch nach einem Kamineinbau überhaupt abgelehnt wurde, werde ich nachfragen und Sie über die Antwort unterrichten.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes halte ich eine Begrenzung von Feinstaubemissionen allerdings für richtig, aber dann für alle und nicht nur für die Kleinen!

Mit freundlichen Grüssen

Monika Schaal