Jahrgang
1945
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Studium der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
Journalistin, MdHB
Wahlkreis

Wahlkreis 7: Lokstedt-Niendorf-Schnelsen

Parlament
Hamburg

Hamburg

Bei weiterführenden Schulen soll es in den kommenden Jahren keine grundlegenden Reformen mehr geben.
Position von Dr. Monika Schaal: Stimme zu
Wir brauchen Ruhe und Verlässlichkeit. Priorität hat die Unterrichtsqualität. Dafür haben wir 1.400 LehrerInnen zusätzlich eingestellt und die Klassen verkleinert. Wir halten am vereinbarten Schulfrieden fest.
Die Studiengebühren sollen wieder eingeführt werden - das Geld sollen die Hochschulen zusätzlich erhalten.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
Hamburg soll im Bundesrat eine Initiative für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen starten.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Hamburg ist Vorreiter in Sachen Bürgerbeteiligung. Wir würden das gerne auch auf Bundesebene erreichen, aber wegen der ablehnenden Haltung der CDU wäre ein Hamburger Vorstoß chancenlos.
Die sieben Hamburger Bezirke sollen als eigene Städte auftreten und nicht mehr als Einheitsgemeinde.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Das würde nicht mehr Demokratie bringen, sondern innere Bürokratie vergrößern und die Leistungsfähigkeit des Staates für den Bürger verringern. Demokratie muss beides: Legitimität und Leistung bringen. Ohne Leistung wächst der Verdruss an der Politik.
In Hamburg soll die Kita grundsätzlich gebührenfrei sein.
Position von Dr. Monika Schaal: Stimme zu
Die Schuldenbremse ist gut für Hamburg.
Position von Dr. Monika Schaal: Stimme zu
Das Grundgesetz fordert sie. Sie ist wichtig, um auch künftigen Generationen finanzielle und politische Handlungsspielräume zu erhalten.
Die Reiterstaffel und das Polizeiorchester sollten aufgelöst werden. Sie kosten zu viel.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Hamburg sollte viel mehr Flüchtlinge aufnehmen, als bisher.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Hamburg ist solidarisch mit Flüchtlingen. Ihre Zahl wächst. Wir werden uns auch weiterhin dieser Herausforderung stellen und dafür sorgen, dass sie vernünftig untergebracht und betreut werden. Wir werden die vielen ehrenamtlichen HelferInnen weiter unterstützen und fördern.
Zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit soll es mehr Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen geben.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Eine generelle Überwachung lehnen wir ab, an potenziellen Gefahrenpunkten ist sie ausreichend,
Der bezirkliche Ordnungsdienst sollte wieder eingeführt werden.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Der BOD hat sich nicht bewährt.
Gerichte und Staatsanwaltschaften sind zu verstärken, damit die Justiz schneller arbeiten kann.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Das Verwaltungsgericht haben wir gestärkt, die Staatsanwaltschaften sind zurzeit von den Sparverpflichtungen ausgenommen.
Der Kulturetat sollte deutlich erhöht werden.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Der Kulturetat wurde bereits erhöht und erhält zusätzliche Mittel aus dem Sanierungsfonds und der Kulturtaxe.
Sozial Benachteiligte sollen den Öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen können.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Es gibt ein Sozialticket. Für SchülerInnen aus bedürftigen Familien gibt es eine kostenlose Jahreskarte.
Hamburg soll die Olympischen Spiele ausrichten.
Position von Dr. Monika Schaal: Stimme zu
Olympia ist eine Chance für den Sport und die Stadt. Voraussetzungen: Sie sind umweltfreundlich, nachhaltig, können ohne neue Schulden durchgeführt werden und die HamburgerInnen stimmen zu.
Für eine bessere Luftqualität und um die Klimaziele zu erreichen, soll eine City-Maut eingeführt werden.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
City-Maut bringt keine merkliche Luftverbesserung, sondern verlagert Verkehre und ist unsozial. Wir machen die Mobilität "grüner" (Ausbau von Radverkehr, emissionsfreiem ÖPNV und Elektromobilität)
Das Busbeschleunigungsprogramm soll gestoppt werden.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Wir müssen die Beförderungskapazität der Busse ausbauen, andernfalls wird das System dem wachsenden Bedarf nicht mehr standhalten. Außerdem müssen sie schneller, pünktlicher und barrierefrei gemacht werden.
Statt einer neuen U-Bahnlinie soll eine Stadtbahn gebaut werden.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Die U-Bahn ist zukunftsfähiger. Sie befördert im 5-Minuten-Takt pro Stunde 10.000 Passagiere, die Stadtbahn nicht mal ein Drittel. Zwar ist die U-Bahn teurer, aber auch länger nutzbar - siehe U3. Die Stadtbahn ist nach den Erfahrungen der letzten Wahlperiode in Hamburg nicht durchsetzbar.
In der Innenstadt sollte es mehr Parkplätze geben.
Position von Dr. Monika Schaal: Lehne ab
Die angebotenen Parkplätze reichen aus. Die City ist gut mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar.
Für den Fahrradverkehr soll mehr getan werden, auch wenn das auf Kosten des Autoverkehrs geht.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Wir setzen auf einen ausgewogenen Modal Split und verbessern die Infrastruktur fürs Radfahren.
Falls die Elbvertiefung gerichtlich gestoppt wird, muss der Hafen als Ausgleich mehr öffentliche Fördergelder erhalten.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Über die Elbvertiefung entscheiden EuGH und Bundesverwaltungsgericht. Nach dem bisherigen Prozessverlauf vor dem BVG ist sie nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Damit stellt sich die Frage nach öffentlichem finanziellen Ausgleich nicht.
Der Hafen soll in der Wirtschaftspolitik stets Vorrang haben.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Der Hafen ist zwar das Herz unserer Wirtschaft, sie ist aber breiter aufgestellt. Neben Logistik und maritimer Wirtschaft sind Grundstoff- und Luftfahrtindustrie, Erneuerbare Energien, Gesundheits-, Medien-, Digital- und Kreativwirtschaft sowie Handel und Dienstleistungen wichtig.
Der Senat sollte stärker in den Wohnungsmarkt eingreifen, um ausreichend preiswerten Wohnraum sicherzustellen.
Position von Dr. Monika Schaal: Neutral
Mit dem Bündnis mit der Wohnungswirtschaft und starker Förderung des sozialen Wohnungsbaus sowie der Flächenvergabe nach Konzeptqualität und den städtischen Wohnungsbauunternehmen hat der Senat seine Wohnungsbaupolitik erfolgreich umgesetzt. Die Mietpreisbremse begrenzt Mietsteigerungen.
Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 11Feb2015

(...) der Naturschutzverein Gesellschaft für ökologische Planung (GÖP e.V.) aus Hamburg hat ein Konzept entwickelt, wie ein UNESCO-Biosphärengebiet mitten in Hamburg entstehen könnte: (...)

Von: Znegva Syrvfpuunhre

Antwort von Dr. Monika Schaal
SPD

(...) Kulturlandschaften und Kernzonen der Natur sollten nicht der  Schwerpunkte nachhaltigen Entwicklung  sein. Dies scheint mir beim Biosphärengebiet  eine falsche Schwerpunktsetzung zu sein, die den Schutz der Natur und der Kulturlandschaften nicht  weiter bringt. (...)

(...) alle großen Hamburger Parteien bekennen sich - mehr oder weniger - zur dringend verbesserungsbedürftigen Radverkehrsförderung. Insbesondere ist eine gute und sichere Radverkehrsinfrastruktur nach aktuellem Stand der Forschung und der einschlägigen Regelwerke (VwV-StVO, ERA, PLAST) von Bedeutung. (...)

Von: Yhgm Eäofpu

Antwort von Dr. Monika Schaal
SPD

(...) Wir wollen das Bewusstsein in der Stadt für den Radverkehr als Verkehrsmittel steigern und die Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern. Online-Hinweisplattformen für Radverkehrsanliegen wie der „FahrRat Altona“ wollen wir auf das ganze Stadtgebiet ausweiten. (...)

(...) - die Rindermarkthalle im Schanzenviertel ist ein gelungenes Beispiel für ein Einkaufszentrum mit Aufenthaltsqualität. Können Sie sich eine Übertragung dieses Modells am Behrmannplatz vorstellen? (...)

Von: Znegvan Jvrpun

Antwort von Dr. Monika Schaal
SPD

(...) Sobald das entsprechende Grundstück verfügbar ist, können die vorliegenden Planungen für ein Lokstedter Zentrum umgesetzt werden. Der Bezirk hat mit dem B-Plan Lokstedt 61 bereits die Grundlagen dafür geschaffen. (...)

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