Dr. Michael Arndt
SPD
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Frage von Roreuneq Znyyba an Dr. Michael Arndt bezüglich Familie

# Familie 01. Nov. 2011 - 14:43

Sehr geehrter Dr. Arndt,

was planen Sie in der Beamtenbesoldung bezüglich der Angleichung an die Besoldung im übrigen Bundesgebiet ?

Mit freundlichen Grüßen

Eberhard Mallon

Von: Roreuneq Znyyba

Antwort von Michael Arndt (SPD) 04. Nov. 2011 - 14:27

Sehr geehrter Herr Mallon,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich in ähnlicher Form bereits im September 2011 wie folgt beantwortet habe:

Bereits Mitte 2010 hat der Berliner Senat die Besoldung für seine Beamtinnen und Beamten angepasst. Mit dem Gesetz zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung für Berlin 2010/2011 wurde festgelegt, dass die Beamtinnen und Beamten ab dem 1. Oktober 2010 zunächst 1,5 % mehr Besoldung erhalten bevor ab dem 1. August 2011 weitere 2 % folgen. Die Pensionen der Berliner Landesbeamtinnen und Beamten wurden ebenfalls entsprechend erhöht.

Erst Mitte des Jahres - am 9. Juni 2011 - hat das Abgeordnetenhaus diese Neuregelung zur Besoldung von Berliner Beamten beschlossen. Danach erhalten neu eingestellte, bestehende und übergeleitete Beamte in und nach Berlin laut neuer Besoldungstabelle wie geplant ab 1. August 2011 eine Erhöhung um 2 % ihrer Besoldung. Sonderzahlungen wie der Familienzuschlag sowie Stellen- oder Amtszulagen werden als eigenständige Zahlungen beibehalten.

Im Vergleich mit anderen Bundesländern liegt Berlin in puncto Erhöhung zwar aufgrund seiner wirtschaftlichen Situation (hohe Verschuldung des Landes und hohe Mehrbelastung durch Besoldungsanpassung) noch auf den hinteren Plätzen; ein erster Schritt in die richtige Richtung ist aber getan.

Ich hoffe, dass wir in der neu gestarteten Wahlperiode zumindest teilweise noch auf die anderen Bundesländer aufschließen können!

Herzliche Grüße

Ihr Michael Arndt